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Liebe Schweizerinnen und Schweizer im Ausland

Momentan ist Ignazio Cassis wohl der einsamste Bundesrat. Das hat vor allem mit dem Rahmenabkommen zu tun – und mit den Wahlen in zwei Jahren.

Herzliche Grüsse aus dem Homeoffice (in Bern)

Dieser Inhalt wurde am 04. Mai 2021 - 16:30 publiziert
© Keystone / Peter Klaunzer

Der wohl einsamste Bundesrat im Amt: Kann sich Ignazio Cassis halten?

Ob die FDP 2023 ihre beiden Bundesratssitze halten kann, ist fraglich. In Bundesbern fragt man sich deshalb schon seit längerem, ob dann Cassis oder seine Parteikollegin Karin Keller-Suter den Platz freimachen muss. Liest man die Zeitungen, sieht es für den Tessiner eher düster aus momentan.

Das hat grösstenteils mit dem Rahmenabkommen zu tun. Als Aussenminister verantwortet Cassis natürlich das Dossier – und ebenso natürlich schiessen nun alle (vor allem die Linke) auf ihn, da sich ein Absturz des wichtigsten aussenpolitischen Vertrags abzeichnet.

Dadurch wird Cassis immer mehr isoliert. Wieviel davon selbstverschuldet ist und wieviel Taktik der übrigen Bundesräte, die sich möglichst nicht die Finder verbrennen wollen, ist nicht ganz klar. Sicher ist jedoch: Für das Scheitern des Abkommens (ohne Plan B) trägt die Gesamtregierung die Verantwortung.

© Keystone / Pablo Gianinazzi

Die EU lehnt die Teilnahme der SBB an einem Forschungsprojekt ab.

Einen kleinen Vorgeschmack, wie das Verhältnis zwischen der EU und der Schweiz ohne ein Rahmenabkommen aussehen könnte, erhielten die SBB. Die Bahnbetriebe möchten an einem europäischen Forschungsprojekt teilnehmen, dürfen das nun aber nicht.

Das sind kleine Nadelstiche, die noch nicht wehtun, aber den politischen Druck auf die Schweiz erhöhen sollen. Es ist auch nicht das erste Mal, dass die SBB von einem solchen Programm ausgeschlossen werden.

Das letzte Mal wird es aber auch nicht gewesen sein. Bei den SBB glaubt man, das Problem noch lösen zu können, es seien "verschiedene Formen der Beteiligung denkbar". Aber das Grundlegende bleibt bestehen: Ohne unser künftiges Verhältnis zur EU zu klären, werden diese "Formen der Beteiligung" immer schwieriger zu finden sein.

© Keystone / Alexandra Wey

Was wird Luzern ohne die chinesischen Touristinnen und Touristen machen? Neue Ideen sind gefragt.

Luzern hat die Pandemie ziemlich erwischt: Im letzten Jahr zählte die Stadt zwei Drittel weniger Übernachtungen als noch im Vorjahr. Die Gäste aus Asien blieben praktisch komplett aus. Der touristische Einbruch setzte der gesamten Region Vierwaldstättersee heftig zu.

Bis sich Luzern, das insbesondere viele Reisende aus China beherbergte, davon erholen kann, wird es vermutlich noch lange dauern. Das finden aber nicht alle schlecht: Der massenhafte Gruppentourismus, gut sichtbar auch dank den unzähligen Reisecars, hatte bei der Bevölkerung auch für Unmut gesorgt.

Nun sind neue Ideen gefragt, Stadt und Kanton erarbeiten neue Strategien und Tourismusleitbilder. Von Nachhaltigkeit und Regionalität ist die Rede. Ob das reicht, um die geschätzten 7500 Arbeitsplätze zu erhalten, die vom Tourismus abhängen?

© Keystone / Dominik Pluess

Die Auslandschweizer-Organisation ASO hat den Auslandschweizer-Kongress zum zweiten Mal verschoben. Auch dieses Jahr fällt er der Pandemie zum Opfer.

"Schweren Herzens" habe der Vorstand der Auslandschweizer-Organisation beschlossen, den diesjährigen Kongress um ein weiteres Jahr zu verschieben, teilte die ASO heute mit. Der jährlich stattfindende Kongress ist eine internationale Veranstaltung mit Teilnehmenden aus der ganzen Welt. "Die Sicherheit der Teilnehmenden und des Personals muss oberste Priorität haben", teilte die ASO weiter mit. Sie wolle keine Risiken eingehen.

Der Kongress hätte Ende August in Lugano stattfinden sollen. Als zu unsicher dafür betrachtet die Organisation aber die epidemiologische Lage in der Schweiz, die Anzahl der möglichen Teilnehmerinnen und Teilnehmer und die Impfsituation. Bereits im letzten Jahr hat die ASO den Kongress verschoben. Das Thema des Kongresses bleibt indes aktuell. Es gut um "Herausforderungen für unsere Demokratie".

Die Sitzung des Auslandschweizerrates wird am Freitag, 20. August, per Videokonferenz durchgeführt. An dieser findet der Wechsel im ASO-Präsidium von Remo Gysin zu Filippo Lombardi wie geplant statt.

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