Japanischer Aussenminister tritt wegen Spendenaffäre zurück
(Keystone-SDA) Weil er illegale Parteispenden im Wert von umgerechnet 565 Franken angenommen hat, ist der japanische Aussenminister Seiji Maehara von seinem Amt zurückgetreten. Ministerpräsident Naoto Kan habe seinen Rücktritt angenommen, erklärte Maehara am Sonntag in Tokio.
“Ich entschuldige mich bei dem japanischen Volk, dass ich nach nur sechs Monaten zurücktrete”, sagte Maehara. Der 48-Jährige hatte am Freitag einräumen müssen, von einer seit langem in Japan lebenden Südkoreanerin eine Spende von 50’000 Yen erhalten zu haben.
Nach japanischem Recht ist es Politikern verboten, Spenden von ausländischen Personen oder Institutionen anzunehmen. Dies soll verhindern, dass ausländische Staaten Einfluss auf die japanische Innenpolitik nehmen.
Die Opposition warf Maehara vor, über einen Zeitraum von vier Jahren insgesamt 200’000 Yen erhalten zu haben, und forderte deshalb seinen Rücktritt.
Maehara galt als Hoffnungsträger in der regierenden Demokratischen Partei (DPJ) und als Favorit für die mögliche Nachfolge von Naoto Kan an der Spitze der Regierung. Der Rücktritt bedeutet ein weiterer Rückschlag für den Regierungschef, der um sein Amt kämpft.
Kans Regierung ist in der Bevölkerung immer unbeliebter. Wegen der fehlenden Mehrheit im Parlament können der Haushalt und eine Steuerreform nicht verabschiedet werden. Die öffentliche Hand ist hoch verschuldet.
Die langfristigen Verbindlichkeiten betragen etwa 180 Prozent im Vergleich zum Bruttoinlandsprodukt. Seit dem Ende des Booms in den 80er Jahren haben Regierungen immer wieder versucht, der Wirtschaft mit Konjunkturprogrammen zu beleben.
