Nokia erleidet Schlappe im Patentrechtsstreit gegen IPCom

MÜNCHEN (awp international) – Der weltgrösste Handyhersteller Nokia hat im Rechtsstreit mit IPCom eine Schlappe erlitten. Das Landgericht Mannheim verurteilte Nokia wegen Verletzung der von IPCom gehaltenen Mobilfunktechnik-Patente, wie das Gericht am Freitag mitteilte. Bei dem Patent geht es um einen Algorithmus, der es Mobilfunkern erlaubt, eine Hierarchie der Nutzer zu erstellen, um in Notfällen Ärzten oder Nothelfern Vorrang zu geben. Diese Technik gilt als Standard für Handyhersteller.
Damit kann IPCom den Angaben zufolge den Verkauf von UMTS-Telefonen von Nokia in Deutschland verbieten. Nokia hat die strittige Technik aus den Telefonen entfernt, sodass die Entscheidung keine Auswirkungen auf das Deutschland-Geschäft haben wird. Dennoch behält sich Nokia alle rechtlichen Optionen vor.
Der Autozulieferer Bosch hatte Mobilfunktechnik für Autotelefone entwickelt und die Patente 2007 an IPCom verkauft. IPCom verlangt von Nokia höhere Lizenzzahlungen und streitet sich seit Jahren mit Nokia vor Gericht. «Wir hoffen, dass Nokia an den Verhandlungstisch zurückkehrt, so dass wir eine für beide Seiten annehmbare Lösung finden können», sagte IPCom-Geschäftsführer Bernhard Frohwitter./fn/stw/tw