“Die Zusammensetzung des Bundesrats muss sich ändern”

KEYSTONE/Anthony Anex

Eine grosse Mehrheit der "dialog"-User:innen findet, dass ein zweiter FDP-Sitz nicht mehr gerechtfertigt ist.

Da kann auch Harry Potter nicht mehr helfen: Die Bundesrat-Zauberformel hat ihre Magie verloren. Das zumindest finden fast drei Viertel der Userinnen und User der SRG-Plattform “dialog”. Es sei nach den Parlamentswahlen 2023 nicht mehr zu rechtfertigen, dass jeweils zwei Sitze auf die drei grössten Parteien und ein Sitz auf die viertgrösste entfällt, so die grosse Mehrheit der Debattierenden.

Konkret wird der zweite Bundesratssitz der FDP infrage gestellt: “Wie kann eine Partei, die kaum mehr als 14 Prozent der Wählerschaft ausmacht, zwei von sieben Sitzen im Bundesrat besetzen?”, fragt beispielsweise die Userin “Chroniqueur Romanesque”. Und mit Blick auf die Wahlresultate der Grünen: “Warum sollte eine Partei, die fast zehn Prozent der Wählerschaft ausmacht, nicht eher einen Sitz bekommen?” Für diese beiden Fragen erhält sie so viel Zuspruch aus der Community wie kein anderer Kommentar.

Auch für “J.-F. Impliqué” ist die aktuelle Bundesratsformel nur noch Hokuspokus. “Die Verteilung sollte so weit wie möglich mit dem Anteil der Gewählten übereinstimmen”, findet er. Und hinterfragt dazu gar die Anzahl Sitze an sich: “Bei sieben Bundesräten braucht man etwa 14 Prozent der Stimmen, um einen Sitz zu beanspruchen, während bei neun Bundesräten der Anteil auf 11 Prozent sinkt. Dies wäre ein doppelter Vorteil, denn eine Neuordnung der Ämter würde ermöglichen, Themen, die etwas weniger im Rampenlicht stehen, aufzuwerten.”

Die Zauberformel sei jedoch nicht erst durch die aktuellen Wahlresultate aus der Zeit gefallen, finden die meisten “dialog”-User:innen. “Wir haben heute mehr Parteien, als wir noch vor Jahren hatten. So ist eine Änderung nötig”, schreibt “Florian Précise”. “Die Zauberformel wurde Ende 1950er-Jahre gebildet und basiert auf damaligen politischen Fragen. Vor allem sollte die Zusammensetzung auch bei gewissen Themen ein langfristiges Denken berücksichtigen (z. B. KI-Systeme, Klimaerwärmung, Mobilität etc.)”, schreibt “Intervenant Enchanté”.

Doch was spricht für die aktuelle Zusammensetzung des Bundesrats? Laut den 27 Prozent der Userinnen und User, die an der Zauberformel festhalten möchten: Stabilität und Balance. “Über die momentanen Prozentsätze hinaus muss die Formel ein mittel- bis langfristiges Gleichgewicht widerspiegeln. Und bisher funktioniert sie und verhindert ein gefährliches Abdriften”, schreibt User “Milli Vanilli”.

User “Joe Di Maggio” pflichtet bei: “Im Gegensatz zu den Mehrheitsregierungen, die wir in den meisten europäischen Ländern haben, zeichnet sich unser System durch seine Stabilität aus. In unseren Nachbarländern sieht man, dass es bei einem Regierungswechsel nach jeder Wahl unmöglich ist, langfristige Projekte zu verfolgen, da eine neue Regierung aus einem anderen Lager diese einfach aufgeben wird, was bei uns glücklicherweise nicht der Fall ist.”

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