Wie soll sich die Schweiz zur EU stellen?

swissinfo.ch

​​​​​​Die Beziehungen der Schweiz zur EU sind ein innen- und aussenpolitischer Dauerbrenner. Wie sollen diese künftig aussehen? Das wollte swissinfo.ch von den grössten fünf Parteien der Schweiz wissen.

Die Schweiz wählt diesen Herbst ein neues Parlament. Das Rahmenabkommen mit der EU wird eines der heissen Wahlkampf-Themen. swissinfo.ch hat bei den fünf grössten Parteien der Schweiz nachgefragt, wie die Beziehungen der Schweiz zur EU in Zukunft aussehen sollen.

Fünf Mitglieder der Aussenpolitischen Kommission des NationalratsExterner Link (grosse Kammer) hatten je eine Minute Zeit, um die Vision ihrer Partei zu erläutern.

Die Schweiz sucht seit Jahren nach einer neuen Hausordnung für ihr Verhältnis zur grossen Nachbarin. Ein Entwurf des Vertrags, der die Spielregeln für gewisse Abkommen zwischen Bern und Brüssel festlegt, ist zurzeit bei den wichtigsten politischen und wirtschaftlichen Akteuren in der “Konsultation”.

Der Bundesrat hatte sich Ende 2018 zu diesem ungewöhnlichen Schritt entschieden – einer Diskussion über die Vor- und Nachteile des Vertragsentwurfs, um möglichst eine konsolidierte Position in Bezug auf die offenen Punkte zu erarbeiten. Im Sommer will die EU von der Schweiz wissen, was sie vorhat.