PRESSE/Europäische Währungsfonds ESM soll Bank-Lizenz erhalten

DÜSSELDORF (awp international) – Die Euro-Zone erwägt einem Pressebericht zufolge dem geplanten Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) wie einer Geschäftsbank Zugang zur Liquidität der Europäischen Zentralbank zu gewähren. Entsprechende Überlegungen gebe es sowohl im Bundesfinanzministerium als auch in der EU-Kommission, schreibt das «Handelsblatt» (Mittwochausgabe) unter Berufung auf einen hochrangigen EU-Diplomaten. Eine sogenannte Banklizenz sei für den befristeten EFSF zwar rechtlich nicht möglich, wohl aber für den definitiven Europäischen Währungsfonds, den sogenannten Europäischen Stabilitätsmechanismus. Der ESM soll den EFSF spätestens Mitte 2013 ablösen.
Ziel sei es, die finanzielle Schlagkraft des Fonds zu stärken. Dafür hinterlege der ESM Staatsanleihen als Sicherheit bei der EZB und erhalte ein Vielfaches ihres Wertes von der Notenbank als Liquidität. Auf diese Weise könne der ESM den internationalen Investoren an den Märkten auf Augenhöhe begegnen. Das ESM-Finanzvolumen von insgesamt 500 Milliarden Euro reiche dafür womöglich nicht aus.
Der ESM erfüllt anders als der EFSF eine wesentliche Voraussetzung für die Banklizenz: Er verfügt über Eigenkapital. Die Euro-Staaten haben sich verpflichtet, binnen fünf Jahren einen Kapitalstock von 80 Milliarden Euro aufzubauen, dazu trägt Deutschland 22 Milliarden Euro bei./she