100 Tage im Amt: Aussenminister Deiss und Justizministerin Metzler ziehen erste Bilanz

Rund hundert Tage nach Amtsantritt haben Bundesrätin Ruth Metzler und Bundesrat Joseph Deiss eine erste Bilanz ihrer bisherigen Tätigkeit gezogen. Metzler kündigte dabei einen neuen Anlauf zur erleichterten Einbürgerung für junge Ausländer an.

Rund hundert Tage nach Amtsantritt haben Bundesrätin Ruth Metzler und Bundesrat Joseph Deiss eine erste Bilanz ihrer bisherigen Tätigkeit gezogen. Metzler kündigte dabei einen neuen Anlauf zur erleichterten Einbürgerung für junge Ausländer an.

Für die Medienorientierung hatten die beiden zusammen in die Landesregierung gewählten CVP-Politiker eine Rundfahrt auf dem Neuenburger- und Murtensee gewählt, den Schauplatz der Expo.01.’Ich bin immer noch gesund, schlafe gut und habe das Lachen nicht verlernt‘, sagte Metzler. Von einer Schonfrist habe sie nicht viel gespürt, denn sie habe das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJDP) in einer besonderen Zeit übernommen. Sie habe versucht, ihre Prioritäten zu setzen, aber fast alles habe Priorität gehabt, namentlich die Kosovo- und die Asylpolitik.

Die Aufnahme im Bundesrat war nach ihren Worten herzlich. In ihrem Departement sei es ihr gelungen, eine gute Arbeitsatmosphäre herzustellen. Als Motto für die nahe Zukunft nannte Metzler die Stichworte: ‚Reformen, Zusammenarbeit, Lösungen‘. Akzente setzen will sie vor allem bei Kontakten mit dem Parlament und via Medien auch mit dem Volk. Vorrangig bleibe die Asylpolitik. Zur Ausländerpolitik gehöre auch die Integration jener, die in der Schweiz blieben. Eines ihrer Projekte sei deshalb, einen neuen Anlauf zur erleichterten Einbürgerung junger Ausländer zu nehmen.

Aussenminister Deiss bezeichnete die ersten 100 Tage als faszinierende, glückliche und motivierende Zeit. Beeindruckt zeigte er sich von der Vielfalt der Kontakte auf den verschiedensten Ebenen zu mitunter ungewöhnlichen Zeiten. So habe ihm die US-Aussenministerin Madeleine Albright während eines Diners in Sarajevo telefonisch mitgeteilt, die USA unterstützten die Kandidatur Carla Del Pontes als Chef-Anklägerin des UNO-Kriegsverbrechertribunals. Die Balkan-Krise als zentrales Geschäft sei eine sehr lehrreiche Zeit gewesen, auch für die Verwaltung, erklärte Deiss weiter.

Wichtigste Ressource für einen Aussenminister seien seine internationalen Beziehungen, begründete Deiss seine Auslandkontakte während der ersten drei Monate. In den kommenden Wochen wolle er mit seinen Reisen zeigen, dass ihm nicht nur die Beziehung zu den Industrieländern und den europäischen Nachbarn wichtig sind, sondern dass auch die Entwicklungszusammenarbeit mit den südlichen Ländern von grösster Bedeutung sei. Wichtigstes Dossier seien die bilateralen Abkommen. Er verfolge aber auch die Sozial-, Wirtschafts- und Bildungspolitik intensiv und versuche, in der Regierung den Standpunkt der Christlich Demokratischen Volkspartei CVP einzubringen.

AP