Bundesrat will 3. Konjunkturprogramm

Laut Bundesrat Moritz Leuenberger wird die Regierung das dritte Konjunkturpaket beschliessen. Sein Departement habe zahlreiche Investitions-Vorschläge in der Schublade.

Das dritte Konjunkturpaket werde kommen, der Bundesrat werde es beschliessen, kündigt Bundesrat Moritz Leuenberger in der Mittelland Zeitung und der Südostschweiz an.

Falls sich die Landesregierung im Juni dazu entschliesst, ein drittes Paket zur Ankurbelung der Wirtscharft zu schnüren, hat das Verkehrs- und Umwelts-Departement von Leuenberger Vorschläge für Investitionen in Höhe von rund einer Milliarde Franken in der Schublade.

Leuenbergers Anliegen sei es, dass nachhaltige Projekte aufgenommen würden. Als Sofortmassnahme schlägt er vor, dass die Einnahmen aus der CO2-Abgabe schneller erstattet werden. Das gibt laut Leuenberger für das Jahr 2010 rund 500 Millionen Franken, die an die Bevölkerung und die Wirtschaft zurückfliessen und die Kaufkraft unmittelbar erhöhen.

Ausserdem möchte er den Ersatz von Öl- und Elektroheizungen vorschlagen, und die Solarenergie fördern, und nach Möglichkeit auch Projekte im öffentlichen Verkehr in die Tat umsetzen.

swissinfo und Agenturen