China-Besuch von Eveline Widmer-Schlumpf

Die Schweizer Justizministerin Eveline Widmer-Schlumpf hat auf ihrem China-Besuch mit Ministern Gespräche über Themen der Sicherheit, Migration und Justiz geführt.

Auch der Menschenrechtsdialog zwischen den beiden Ländern wurde angesprochen, wie das Eidgenössische Departement für Justiz und Polizei (EJPD) am Dienstag mitteilte.

Mit dem chinesischen Minister für öffentliche Sicherheit, Meng Jianzhu, sprach Bundesrätin Widmer-Schlumpf in Peking über die Zusammenarbeit im Bereich der Sicherheit und Migration. Dabei wurden insbesondere Massnahmen gegen den Menschenhandel, die organisierte Kriminalität und die illegale Migration diskutiert.

Beim Gespräch mit der chinesischen Justizministerin Wu Aiying standen Fragen zur Rechtsentwicklung in China, insbesondere zum Einbezug der Zivilgesellschaft bei der Gesetzgebung, zum Bereich Strafrecht und Strafvollzug sowie zu den Jugendstrafen und -massnahmen im Mittelpunkt.

Hier wurde ins Auge gefasst, die Zusammenarbeit auszubauen.

Auch der 1991 aufgenommene Menschenrechtsdialog wurde angesprochen. Ziel des Dialogs ist unter anderem, die Menschenrechtslage namentlich bezüglich der Rechtsstaatlichkeit, dem Grundrechtsschutz und den Minderheitsrechten zu verbessern.

Am vergangenen Freitag, dem ersten Tag ihres Besuchs, hatte Eveline Widmer-Schlumpf bereits am Richtfest des Schweizer Pavillons an der Weltausstellung vom kommenden Jahr in Shanghai teilgenommen.

swissinfo.ch und Agenturen