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Ist die Schweiz bereit für die E-ID?

Am 28. September stimmen die Schweizerinnen und Schweizer über die Einführung einer digitalen Identität ab. Für die Diaspora ist dies ein wichtiges Projekt, da es ihnen den Zugang zu Dienstleistungen des Bundes erleichtern würde. Unsere Bundeshauskorrespondentin Katy Romy analysiert die Abstimmungsvorlage.

Schweizer Bürgerinnen und Bürger müssen heute ihre Identität mit einer Identitätskarte oder einem Reisepass nachweisen. Das Gesetz zur digitalen Identität (E-ID), das am 28. September zur Abstimmung vorgelegt wird, zielt auf die Einführung einer digitalen Version dieser Dokumente ab.

2021 lehnten die Stimmberechtigten einen ersten Entwurf ab. Dies vor allem, weil dessen Verwaltung privaten Anbietern anvertraut worden wäre. Die aktuelle, von der Regierung vorgeschlagene VersionExterner Link soll daher vollständig staatlich, optional und kostenlos sein.

Ende August verabschiedete der Auslandschweizer-Rat eine Resolution zugunsten der E-ID. Das Parlament der Fünften Schweiz hält eine solche besonders für im Ausland lebende Personen nützlich, da diese von einem vereinfachten Zugang zu Schweizer Verwaltungsdienstleistungen profitieren würden.

Zudem betrachtet es sie als wesentliche Grundlage für die Einführung der elektronischen Stimmabgabe und der Online-Unterschriftensammlung.

Die Debatte bleibt jedoch lebhaft. Ein Komitee hat das Referendum gegen die E-ID ergriffen. Es setzt sich zusammen aus Mitgliedern der Piratenpartei, der Jungen Schweizerischen Volkspartei, der Eidgenössisch-Demokratischen Union und von Gruppen, welche die Covid-Massnahmen ablehnten. Sie befürchten staatliche Überwachung und eine Verletzung der Privatsphäre.

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Übertragung aus dem Französischen mithilfe von Deepl: Christian Raaflaub

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