
Volks-Ja achtmal unterlaufen
Das Volksmehr wurde bisher in acht Fällen von einem Ständemehr unterlaufen. Der grösste Kanton, Zürich, war dabei immer überstimmt worden, Bern, Neuenburg und Basel wurden sieben Mal überstimmt. Sieger waren die (mehrheitlich katholischen) Bernkantone in der Ost- und Innerschweiz.
Auch das Umgekehrte ist schon geschehen: Zweimal sagte das Volk Nein, die Stände aber Ja.
Und einmal, 1975, gab es gleich viele befürwortende wie ablehnende Stände; das heisst, die Vorlage wurde abgelehnt.
Übrigens kommt der Föderalismus natürlich auch im eidgenössischen Parlament zum Tragen. Jede Vorlage braucht das Ja der beiden Kammern. Im Ständerat, der kleinen Kammer, haben die Vollkantone je zwei Sitze, die Halbkantone je einen. Die 11,5 kleinsten Kantone (rund 19% der Bevölkerung) können mit 23 der 46 Stimmen theoretisch eine Sperrminorität ausüben.
Rita Emch

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