Sommaruga hat mit von der Leyen telefoniert
(Keystone-SDA) Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Donnerstagmorgen über die Position des Bundesrates zum Rahmenabkommen informiert. Das teilte von der Leyen am Donnerstag via Kurznachrichtendienst Twitter mit.
«Ich habe dies zur Kenntnis genommen und erwarte weitere Details», schrieb sie weiter. Man müsse nun Fortschritte machen, um das institutionelle Rahmenabkommen zu unterzeichnen.
Der Bundesrat hatte am Mittwoch seine Position zum Rahmenabkommen festgelegt. Er machte diese allerdings nicht öffentlich, um seinen Spielraum bei den Gesprächen mit der EU zu bewahren, wie Vizekanzler und Bundesratssprecher André Simonazzi sagte.
