Stadtzürcher Initiative «Strassenräume für alle» ist gültig
Die Initiative "Strassenräume für alle" in der Stadt Zürich ist zustande gekommen. 3051 der gezählten Unterschriften waren gültig. Gefordert werden weitgehend autofreie Strassen.
(Keystone-SDA) Eingereicht hatten die Initiantinnen und Initianten rund 4500 Unterschriften, wie die Stadt Zürich am Mittwoch mitteilte. Gezählt wird jeweils nur, bis die nötige Zahl von 3000 gültigen Unterschriften überschritten ist.
Bei der Übergabe im Oktober hatte das Komitee mitgeteilt, dass «der nicht-vermeidbare Motorfahrzeugverkehr, also Blaulichtfahrzeuge, Gewerbe, ÖV sowie Autos für Personen mit Mobilitätseinschränkungen und Schichtarbeitende» weiterhin möglich sein soll. Der Fuss- und Veloverkehr werde weiter gefördert.
Die Gegner erinnert der Vorstoss an die Juso-Initiative «Züri autofrei» aus dem Jahr 2020. Das Bundesgericht erklärte diese für ungültig. Der Unterschied besteht gemäss Komitee darin, dass sie nur eine allgemeine Anregung bieten. Über die Umsetzung entscheiden müssten die politischen Organe.
