Heute in der Schweiz
Liebe Schweizerinnen und Schweizer im Ausland
Am Wochenende Demos gegen Rassismus und für Gleichstellung, heute Grenze auf – das ist der Speed der Schweiz bei der Öffnung.
Herzliche Grüsse
Fast wieder normal: Viele Menschen demonstrierten am Wochenende in der Schweiz gegen Rassismus und für Gleichstellung.
Die «Black Lives Matter»-Bewegung, die bereits 2013 in den USA entstand, nahm mit der Tötung des 46-jährigen George Floyd in Minneapolis internationale Ausmasse an. Auch in der Schweiz gingen am Samstag erneut Tausende von Menschen auf die Strasse. Proteste gab es in Bern, Luzern, St. Gallen und Zürich: Menschen solidarisierten sich mit den Opfern rassistischer Polizeigewalt in den USA.
Aber auch der Rassismus in der Schweiz wurde angeprangert: Systemischer Rassismus sei noch immer weit verbreitet, fanden viele Teilnehmende. Dieser müsse vermehrt thematisiert und ins Zentrum der Aufmerksamkeit gerückt werden.
Auch am Sonntag fanden schweizweit Demonstrationen statt – zum Jahrestag des historischen Frauenstreiks vom 14. Juni 2019. Aktionen wurden am ganzen Tag in verschiedenen Städten durchgeführt. Wegen den Corona-Massnahmen wurden keine offiziellen Kundgebungen organisiert, die Polizei schritt jedoch wie am Vortag nicht ein.Schweizer Strafuntersuchung gegen zwei mongolische Politiker
- SRFExterner Link sammelte Eindrücke bei den Demonstrationen gegen Rassismus. Der TagesanzeigerExterner Link berichtete ebenfalls.
- «Ein Jahr danach» – unsere Fotoreihe zum Frauenstreik.
- Die NZZExterner Link hat mit Comic-Illustrationen die Chronik des gewaltsamen Todes von Floyd George minutiös nachgezeichnet.
- Die Frauendemos verliefen ebenfalls grösstenteils friedlich – nur in Basel kam es zu kleinen Spannungen mit der PolizeiExterner Link.
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Noch immer lassen sich Politiker ungern in die Kassen schauen, wie die neue Transparenzliste von Lobbywatch aufzeigt.
Mehr als die Hälfte der neuen Parlamentarierinnen und Parlamentarier haben die Einkünfte aus ihren Interessenverbindungen offengelegt. Die Neugewählten seien eher zur Auskunft bereit, stellt die Plattform Lobbywatch fest.
Praktisch die gesamte grüne Fraktion hat ihre Einkünfte für die jährliche Transparenzliste offengelegt. Deutlich weniger sind es bei der GLP und der Mitte-Fraktion (jeweils 50 Prozent), sowie der FDP (30 Prozent). Schlusslicht ist dabei die SVP: Keines ihrer Mitglieder wollte dazu Stellung nehmen.
Weiter erstaunt, dass von der SP gerade einmal 54% bereit sind, ihre Einkünfte offenzulegen – immerhin stehen die Sozialdemokraten massgebend hinter der Transparenz-Initiative. Am 18. Juni wird der Nationalrat einen indirekten Gegenvorschlag zur Volksinitiative «Für mehr Transparenz in der Politikfinanzierung» beraten.
- Den Bericht dazu lesen Sie beim TagesanzeigerExterner Link.
- Weiterführende Informationen finden auf dem Blog von LobbywatchExterner Link.
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Die Grenzen sind wieder offen. Fast drei Monate ist es her, seit die Ein- und Ausreise in der Schweiz praktisch zum Erliegen kam.
Aufgrund der Corona-Krise war der internationale Verkehr in den letzten Monaten stark eingeschränkt. Auch in der Schweiz: Seit dem 16. März konnten die Grenzen nur unter bestimmten Voraussetzungen überquert werden. Seit Mitternacht gilt nun für die EU- und Efta-Staaten wieder volle Personenfreizügigkeit.
Erste Lockerungen erfolgten bereits Mitte Mai. Seither sind die Grenzübergänge zu Deutschland und Österreich geöffnet. Italien hatte seine Grenzen zur Schweiz schon am 3. Juni einseitig geöffnet. Wann die Grenzen zu Drittstaaten geöffnet werden, ist noch nicht klar.
Die Wirtschaft freut’s: Auch wenn der Transitverkehr nicht unterbunden wurde, kam es doch klar zu Einschränkungen im Handel. Für die Tourismus-Branche war es ohnehin ein «worst case»-Szenario. Praktisch alle Betriebe mussten Einbussen hinnehmen, viele werden sich vermutlich nicht davon erholen können.
- So sieht es an den Schweizer Grenzübergängen heute ausExterner Link. Im Tessin nimmt man die Öffnung mit gemischten Gefühlen auf, wie der SRF-Mitarbeiter im Südkanton weissExterner Link.
- Die Grenzen sind also offen – und die süddeutschen Detailhändler warten sehnlichst auf Schweizer Einkaufstouristen, wie der Tagesanzeiger vermeldetExterner Link.
- Welche Regeln für Schweizer Reisende gelten, ist von Land zu Land unterschiedlich. Der Blick zeigt, wo wir unter welchen Bedingungen einreisen dürfenExterner Link.
Unser Geldcast geht in die dritte Runde. Dieses Mal mit dem Geldpolitik-Forscher Daniel Kaufmann.
Als «Rockstar der Ökonomenszene» stellt mein Kollege Fabio Canetg seinen Gast Daniel Kaufmann vor – nicht nur, weil dieser in einer Band spielt, sondern weil er mit seiner multimedialen Herangehensweise das eher trockene Thema der Geldpolitik interessant zu vermitteln weiss.
Für die aktuellen Wirtschaftsaussichten ist Daniel Kaufmann, der für klare Aussagen bekannt ist, vorsichtig optimistisch. Dennoch wünschte er sich, dass die SNB mehr tun würde, um die Wirtschaft stärker zu unterstützen.
Als ehemaliger Mitarbeiter der Schweizerischen Nationalbank (SNB) gibt er zudem Einblick in das Innenleben der SNB. Und erklärt, warum er sich vorstellen könne, dass im SNB-Direktorium dereinst auch Ausländer aufgenommen werden könnten.
- Der aktuelle swissinfo.ch-Geldcast mit Daniel Kaufmann.
- Beim ersten Geldcast ging es um eine alternative Geldpolitik, bei der zweiten Ausgabe um die Wirtschaftsentwicklung in der Schweiz und weltweit.
Und zum Schluss noch dies: Wir planen am 16. Juni 2020 um 15.00 Uhr ein informelles, virtuelles Gespräch mit der Auslandschweizer-Community über das Thema «Zurück in die Schweiz?».
Dieses Gespräch soll ein kleines Experiment für einen «etwas anderen» Austausch miteinander sein.
Interessierte Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer können sich via Link in unsere Videokonferenz einschalten, mitreden oder Fragen stellen:
In Übereinstimmung mit den JTI-Standards
