Cluster: Swiss Abroad

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Schweizer Beobachter für Kosovo-Wahlen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 17. Nov. 2001 Zum ersten Mal, seit die UNO für die Verwaltung der Provinz Kosovo zuständig ist, wird am Samstag ein neues regionales Parlament gewählt. Zuständig für die Wahlen ist die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). «Wir haben etwa 20 Fachleute , die für die OSZE im Einsatz stehen», erklärt der Chef des Schweizer Verbindungsbüros…

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Schweizer Politik

Vom Sündenfall zum Sonderfall

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 16. Nov. 2001 Bern rief zur Sondersession zum Thema Swissair-Debakel und dessen teure Folgen. Am Freitag tagte die Grosse Kammer bis spät in die Nacht hinein, am Samstag trifft sich die Kleine zur Beratung über den 2-Milliarden-Kredit. Das Wichtigste in Kürze: Freisinn, Christ- und Sozialdemokratie unterstützten das staatliche Engagement im Luftverkehr. Grüne, Liberale und Schweizerische Volkspartei wehrten sich…

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Schweizer Politik

Swissair: Kritik an Kredit

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 16. Nov. 2001 Am Freitag exakt um 15.35 Uhr hat die Grosse Kammer mit ihrer Sondersession begonnen – kurz vor Mitternacht soll sie enden. Eine erste Hürde hat der 2-Milliarden-Kredit an die Neue Crossair und die alte Swissair genommen: Die Grosse Kammer hat Eintreten in die Detail-Beratung beschlossen. 1,45 Milliarden à fonds perdu Als die Swissair Anfang Oktober…

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Schweizer Politik

Caspar Baader neuer SVP-Fraktionschef

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 16. Nov. 2001 Der 48-jährige Baader, seit 1998 in der Grossen Kammer, vertritt klar die aktuelle Parteilinie der Schweizerischen Volkspartei (SVP). Die in den vergangenen Jahren zusehends tonangebende Zürcher Kantonalpartei hatte bereits im Vorfeld erklärt, sie erhebe selber keinen Anspruch auf das Amt. Wichtig sei einzig, dass der Neue das erfolgreiche Konzept vertrete. Die SVP-Fraktion verfügt über 45…

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Schweizer Politik

Bund-Kantone: Klare Geldströme

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 15. Nov. 2001 «Das Projekt ‚Neuer Finanzausgleich‘ (NFA) war lange eine Baustelle», so Bundesrats-Sprecher Achille Casanova am Mittwoch vor den Medien. Nun sei es gebaut. Der Bundesrat verabschiedete die Botschaft an das Parlament. «Das NFA-Projekt ist die letzte Chance, den schweizerischen Föderalismus zu erneuern», erklärte Finanzminister Villiger. Schluss mit dem Fischen im Trüben Der NFA will vor allem…

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Schweizer Politik

Poker um WEF-Sicherheitskosten

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 15. Nov. 2001 Die Sicherheitskosten für das Weltwirtschafts-Forum (WEF) seien in Gesprächen mit dem Bund immer ein Thema, erklärte der Bündner Regierungsrat Klaus Huber. Deren volle Übernahme durch die Eidgenossenschaft im Umfang von rund 10 Mio. Franken sei «eher unrealistisch», sagte Huber. Die Bündner Grossrats-Kommission hatte die komplette Übernahme der Kosten durch den Bund verlangt. Die Achtel-Lösung Für…

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Schweizer Politik

Schweiz soll solidarischer werden

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 15. Nov. 2001 Dies sind 450 Mio. Franken mehr als im bisherigen Rahmenkredit. Das hängt damit zusammen, dass die Landesregierung dem Ziel näherkommen will, die staatliche Entwicklungshilfe auf 0,4% des Brutto-Sozialprodukts (BSP) zu erhöhen, wie der Schweizer Aussenminister Joseph Deiss am Mittwoch sagte. Zudem sind im Rahmenkredit neu auch die Beiträge der Schweiz ans Internationale Komitee vom Roten…

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Schweizer Politik

Ja zu Swisscoy-Einsatz im Kosovo

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 13. Nov. 2001 Die Kommission der Grossen Kammer billigte mit 19 zu 3 Stimmen den Einsatz der Swisscoy im Kosovo bis Ende 2003. Sie stimmt damit der Vorlage der Regierung zu. Die vom Bundesrat vorgesehene Ausrüstung mit Sturmgewehr und Pistole, mit Radschützenpanzern und einem «Super Puma»-Helikopter entspreche der am 10. Juni vom Volk akzeptierten Militärgesetzrevision, wie die Kommission…

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Schweizer Politik

Für ein Verbot von Atomtests

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 12. Nov. 2001 Der Vertrag zum Verbot von Atomtests sei eine der wichtigsten Stützen zur Kontrolle von Waffen zur Massenvernichtung, sagte Deiss am Montag vor der UNO-Konferenz zum Vertrag über das Verbot von Nukleartests. «Dadurch, dass wir den letzten Entwurf dieses Vertrages gut heissen, senden wir eine deutliche Botschaft an die Länder, die den Vertrag noch nicht unterzeichnet…

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Schweizer Politik

Freiburg: Kantonale Wahlen 2001

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 12. Nov. 2001 Die SVP legte in den Kantonen Aargau mit 25 und Solothurn mit 14 Sitzen am stärksten zu. Neu Einzug hielt die Partei in die Kantonsparlamente Genfs und des Wallis. In Genf machte sie auf Anhieb 10 Sitze, im Wallis 2. Am vergangenen Wochenende kamen in Freiburg 8 Sitzgewinne hinzu. Einzig in Neuenburg, wo die SVP…

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