Cluster: Swiss Abroad

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Es harzt mit den Bilateralen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 08. Nov. 2001 Die französischen Abgeordneten wollen von ihrer Regierung weitere Angaben rund um den freien Personen-Verkehr der EU mit der Schweiz. Die Kommissions-Mitglieder erachten die Verträge als «unausgewogen». Die Schweiz wolle von der EU profitieren, ohne die Nachteile in Kauf zu nehmen, tönt es aus Frankreich. Im Integrationsbüro des Bundes weiss man auch nicht viel mehr, wie…

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Schweizer Politik

Leuenberger in Marrakesch

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 08. Nov. 2001 Er werde in der Schweiz die Ratifizierung des Kyoto-Protokolls zur Reduktion der Treibhausgas-Emissionen einleiten, sagte der Bundespräsident an der 7. Weltklimakonferenz. Kein Land dürfe sich der globalen Verantwortung entziehen, schon gar nicht, wenn es ein Hauptakteur der Klimapolitik sei. Bei der Reduktion der Treibhausgase handle es sich um ein pionierhaftes Unterfangen. Kompromisse dürften das eigentliche…

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Schweizer Politik

Defizit wegen Airline

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 06. Nov. 2001 Die Finanzkommission sieht das Parlament im Zugzwang und stellt die Kompetenzen der Finanzdelegation in Frage. Die Auswirkungen des Luftfahrtpakets stehen allerdings so gut wie fest. Der zweite Budgetnachtrag 2001 von bisher 790 Mio. Franken wird um rund 1,2 Mrd. Franken zusätzlich belastet. 1,05 Milliarden entfallen auf die Beiträge à fonds perdu für den auslaufenden Swissair-Langstreckenbetrieb,…

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Schweizer Politik

Konfliktbearbeitung für alle

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 06. Nov. 2001 Parallel zur Armeeabschaffungs-Initiative gelangt die Initiative «Solidarität schafft Sicherheit: Für einen freiwilligen Zivilen Friedensdienst (ZFD)» zur Abstimmung. Sie strebt ein neues Instrument der Friedenspolitik auf Verfassungsebene an.Der ZFD ist dabei ein dreistufiges Bildungs- und Einsatzprogramm, wie das Komitee an einer Pressekonferenz darlegte. Es besteht aus einer Grundausbildung, wo sich Teilnehmerinnen und Teilnehmer mit «gesellschaftlicher» Gewalt…

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Schweizer Politik

Swissair-Personal fordert 200 Millionen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 05. Nov. 2001 «Wir erwarten von den zuständigen Stellen eine Antwort bis am 15. November», heisst es in einer Resolution, die das Bodenpersonal am Montag an Informations- und Protestverantstaltungen zuerst in Kloten und später in Genf verabschiedete. Laut dem Präsidenten des VPOD Luftverkehrs, Daniel Vischer, soll an einer nächsten Versammlung am 19. November das weitere Vorgehen, je nach…

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Schweizer Politik

Fraktionschef Frey gibt ab

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 05. Nov. 2001 Die wachsenden Aufgaben in seiner Unternehmung zwängen Frey zum Rücktritt, teilte die kantonale Zürcher SVP am Montag mit. Der Verwaltungsrats-Präsident der Emil Frey AG wolle sich ganz auf seine Geschäftstätigkeit konzentrieren. Deshalb trete er auf den 25. November, den Beginn der kommenden Wintersession, zurück. Frey hatte seine politische Tätigkeit 1982 in der Stadtzürcher SVP begonnen,…

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Schweizer Politik

Weltstadt Genf

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 04. Nov. 2001 «Der Genfer Geist nährt sich aus dem Kosmopolitismus, der sich im Laufe der Jahrhunderte in einer Stadt entwickelte, die aufgrund ihrer geografischen Isolation zu einer Öffnung gegenüber der Welt gezwungen war, und der internationalen Dimension als Sitz des Völkerbundes zugleich. Das ist kein Mythos, sondern das Resultat einer aktiven multilateralen Diplomatie.» Mit dieser Definition trifft…

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Schweizer Politik

Swissair: Suche nach Verantwortlichen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 03. Nov. 2001 Der Bund will die Gründe des Swissair-Bankrotts ausleuchten. Es müsse «bis ins Letzte» geklärt werden, wer für den Swissair-Bankrott verantwortlich sei, sagte Leuenberger in einem Interview, das am Samstag in mehreren Zeitungen erschienen ist. Die Geschädigten müssten im Fall eines schuldhaften Verhaltens auf die Verantwortlichen zurückgreifen können. Vorzeitige Schuldzuweisungen wolle er jedoch nicht vornehmen. Bund…

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Schweizer Politik

Schweizer Rüge für USA

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 02. Nov. 2001 Im Anschluss an ein Treffen mit dem Präsidenten des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz, Jakob Kellenberger, vom Freitag in Bern sagte Deiss, er sei besorgt über die jüngsten Bombardierungen der IKRK-Lagerhäuser. Deswegen sei er am vergangenen Montag beim US-Botschafter vorstellig geworden. Er habe den Botschafter darauf aufmerksam gemacht, dass das IKRK durch solche Unfälle nicht…

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Schweizer Politik

Deiss will Terror-Finanzen austrocknen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 01. Nov. 2001 Aussenminister Joseph Deiss traf am Donnerstag zu einem Besuch in Berlin ein, wo er vom Schweizer Botschafter in Deutschland, Thomas Borer, empfangen wurde. Am Nachmittag empfing der deutsche Aussenminister Joschka Fischer seinen Amtskollegen. Nach dem Treffen bekräftigte Deiss, die Solidarität der Schweiz mit der internationalen Anti-Terror-Koalition. Insbesondere will die Schweiz ihren Beitrag zur Austrocknung krimineller…

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