Schweizer Politik

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Der Kleine Bundespräsident ist da

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 24. Nov. 2005 Im 60 Seiten starken Büchlein bereist der kleine Bundespräsident die föderale Planetenwelt Schweiz und erlebt dabei so einiges. «Schau ihn dir mal an, das ist der kleine Bundespräsident», sagte der Zeichner Benedikt Eppenberger zum Texter Elio Pellin. Auch wenn Samuel Schmid eher an die beliebte Kinderbuch-Figur Papa Moll erinnert, interessierte sich das Duo doch mehr…

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Schweiz protestiert gegen Tunesien

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 23. Nov. 2005 Die Landesregierung hat bei der Regierung Tunesiens formell protestiert. Der tunesische Botschafter sei am Nachmittag ins Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) zitiert worden, sagte EDA-Sprecher Jean-Philippe Jeannerat. Dort habe ihm Paul Fivat, Chef der Politischen Abteilung II, den Protest der Schweiz mündlich mitgeteilt. Damit reagierte der Bundesrat auf die Zensur der Rede des Schweizer…

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Umstrittene Integrationsbemühungen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 23. Nov. 2005 Für die einen ist die Integration eine individuelle Frage, für die anderen eine Staatsaufgabe. Es geht um jährlich 2,05 Millionen Franken – im Vergleich zum Jahres-Gesamtbudget des Kantons von 11 Milliarden Franken eine ziemlich unbedeutende Summe. Wichtiger dagegen ist das politische Signal der Abstimmung: Ist die Integration ausländischer Jugendlicher eine persönliche Angelegenheit oder Sache des…

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Deutsche Stabilität stärkt Wirtschaft

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 22. Nov. 2005 Deutschland ist der grösste Handelspartner der Schweiz. Mit der Vereidigung Merkels am Dienstag ist die Phase politischer Instabilität in der Bundesrepublik beendet. Deutschland hat mit Angela Merkel die erste Bundeskanzlerin seiner Geschichte. Die CDU-Chefin erhielt am Dienstag im Bundestag 397 von 614 gültigen Stimmen. 51 Koalitions-Abgeordnete verweigerten Merkel ihre Unterstützung. Damit dürfte in Deutschland nach…

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Keine Panzer für Chile

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 20. Nov. 2005 Als erste Konsequenz dieser neuen Praxis wird der geplante Verkauf von ausgedienten Leopard II Kampfpanzern an Chile gestoppt. Der Verkauf der Panzer an Chile sei mit «erheblichem Aufwand» verbunden, teilte das Eidg. Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) am Sonntag zu einem Artikel in der «SonntagsZeitung» mit. Deshalb werde die Verkaufsofferte an Chile zurückgezogen.…

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Linke gewinnt Ständeratswahl in Neuenburg

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 20. Nov. 2005 SP-Kandidat Pierre Bonhôte setzte sich im 2. Wahlgang mit einer Mehrheit von gut 52% deutlich gegen Philippe Bauer von der liberal-freisinnigen Union (ULR) durch Die Ersatzwahl im Kanton Neuenburg war nötig geworden, weil der SP-Politiker Jean Studer nach seiner Wahl im April in die Neuenburger Regierung sein Mandat in Bern niederlegte. Neuenburg wird auch künftig…

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EDA lässt in Burkina Faso nicht spielen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 20. Nov. 2005 Das Theaterstück «Comeback für N’Dongo» – eine Satire über die französische Afrikapolitik – war jedoch bereits während Monaten auch in Paris zu sehen. Wie die NZZ am Sonntag schreibt «verheddert» sich das Schweizer Aussenministerium in der französischen Afrika-Politik. Wie das? Ende November hätte das Theaterstück «Comeback für N’Dongo» im afrikanischen Staat Burkino Faso auf Tournee…

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Adolf Ogi mit Menschenrechtspreis geehrt

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 19. Nov. 2005 Ogi, heute UNO-Sonderbotschafter für Sport, wurde mit dem Preis für seinen weltweiten Einsatz, die Jugend zum friedlichen und fairen Sport zu führen, ausgezeichnet. Adolf Ogi leiste durch seine Arbeit einen wichtigen Beitrag zur Förderung des Friedens in der Welt im Sinne der UNO-Menschenrechts-Erklärung von 1948, heisst es in der Würdigung. Die Laudatio in Bern hielt…

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Schweiz gewinnt in Tunesien an Prestige

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 18. Nov. 2005 In seiner Abschluss-Erklärung dankte der Schweizer Medienminister Moritz Leuenberger dem Gastgeberland und schlug versöhnliche Töne an. Ziel der rund 17’000 Teilnehmer aus 175 Ländern war es, am Infogipfel der Vereinten Nationen (UNO) den so genannten digitalen Graben zu verkleinern. Gemeint ist damit das Gefälle zwischen reichen und armen Ländern punkto Zugang zu Internet und anderen…

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Die Schweiz – ein Vorbild für die Ukraine

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 18. Nov. 2005 Doch wie sieht man die Wandlungen in der Ukraine, wie das Verhältnis zu Europa und der Schweiz – ein swissinfo-Gespräch mit Inna Pidluska, Präsidentin der Stiftung «Europa XXI». Kürzlich hat die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) gemeinsam mit dem Staatssekretariat für Wirtschaft (seco) in Lugano die Jahreskonferenz «Focus Osteuropa» organisiert. Dabei war die Ukraine…

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