Schweizer Politik

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Erinnern an den «Geist von Locarno»

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 05. Okt. 2005 Die Konferenz war 1925 eine Geburtsstunde des europäischen Denkens. Die Vorbereitungen der Westmächte liefen im Geheimen. Selbst der damalige Stadtpräsident von Locarno, Giovan Battista Rusca, erfuhr erst am 25. September 1925, dass 10 Tage später in seiner Stadt eine internationale Konferenz zu europäischen Sicherheits- und Friedensfragen stattfinden sollte, an der die führenden Staatsmänner Deutschlands, Italiens,…

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Irak-Panzerdeal geplatzt

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 05. Okt. 2005 Die Schweiz bestätigt offiziell, dass die Emirate ihr Kaufangebot für die Occasions-Panzer zurückziehen. Der geplante Export von 180 ausgedienten Schweizer Schützenpanzern M 113 in den Irak ist demnach geplatzt. Die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) sind als Gesprächspartner der Schweiz vom Geschäft zurückgetreten, weil sie nicht länger zuwarten wollten. «Die Vereinigten Arabischen Emirate, die das Kriegsmaterial…

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EU-Türkei: Auch für die Schweiz eine Chance

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 04. Okt. 2005 Am Tag nach dem Beginn der Verhandlungen fallen die Reaktionen in der Schweiz eher positiv aus, insbesondere die Kommentare in der Presse. Offiziell kommentiert das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen zwischen der Europäischen Union (EU) und Ankara nicht. «Wir haben davon Kenntnis genommen», sagte EDA-Sprecher Lars Knuchel. Von den Verhandlungen…

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Exportförderung weiterhin mit Bundeshilfe

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 04. Okt. 2005 Dies hat der Nationalrat trotz dem Widerstand der Rechten am Dienstag beschlossen. Die Grosse Kammer bewilligte mit den 34 Mio. Franken jene Gelder an die Osec Business Network Switzerland, welche vor zwei Jahren aus Unzufriedenheit über die Arbeit der Osec zurückgehalten wurden. Die Osec unterstützt vor allem kleine und mittlere Exportunternehmen bei ihren Tätigkeiten und…

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Verbands-Beschwerderecht unter Druck

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 03. Okt. 2005 Die Freisinnigen ihrerseits sammeln Unterschriften für eine Volksinitiative zur Einschränkung der Verbandsbeschwerde. Einsprachen gegen Bauvorhaben sind Personen vorbehalten, die Partikularinteressen geltend machen können. Das Interesse des Allgemeinwohls oder ideelle Argumente werden nicht berücksichtigt. Das Natur- und Heimatschutzgesetz aus dem Jahr 1966 und das Umweltschutzgesetz aus dem Jahr 1983 sehen jedoch Ausnahmen vor. Demnach wird auch…

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Der erste Stein für die IV-Revision

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 03. Okt. 2005 Es handelt sich nur um den ersten Teil einer umfassenderen IV-Revision. Doch bereits erheben sich kritische Stimmen. Seit Jahren gibt die finanzielle Situation und die Entwicklung der Sozialversicherungen in der Schweiz Anlass zu grosser Sorge und heissen Debatten. Die Meinungen über den Gesundheitszustand der Sozialwerke gehen auseinander. Vor allem in bezug zur Alters- und Hinterbliebenenversicherung…

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Die Schweiz – Sympathieträgerin im Kosovo

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 02. Okt. 2005 Im swissinfo-Interview zieht der Tessiner Stefano Brunetti Bilanz über sechs Monate Einsatz in der Provinz Kosovo. swissinfo: Stefano Brunetti – in wenigen Tagen kehren Sie und mit Ihnen das 12. Swisscoy-Kontingent wieder in die Schweiz zurück. Ihre Bilanz? S.B.: Die Bilanz, die ich ziehen kann, ist sehr positiv. Positiv, weil es uns gelungen ist, während…

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Info-Gipfel in Tunis: NGO schlagen Alarm

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 30. Sep. 2005 Im swissinfo-Gespräch sagt Wolf Ludwig, Sprecher der Schweizer NGO, Tunesien sei kein Ort für einen Gipfel, der sich mit Meinungsäusserungs-Freiheit beschäftige. Am ersten Vorbereitungstreffen in Genf im Dezember 2003 wollte der Weltgipfel der Informationsgesellschaft WSIS im Vergleich zu anderen internationalen UNO-Konferenzen ein Zeichen setzen: Die Nichtregierungs-Organisationen (NGO) wurden eng miteinbezogen in die Arbeiten der Regierungs-Delegationen.…

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UNO rügt erneut Schweizer Asylpolitik

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 27. Sep. 2005 Wie zuvor der Ständerat hat der Nationalrat die Zwangs-Massnahmen im Asylrecht verstärkt. Das links-grüne Lager kündigte deshalb das Referendum an. «Wir sind enttäuscht. Obwohl die Zahl von Asylgesuchen in der Schweiz in den letzten Jahren stetig abgenommen hat, wird jetzt eine neue, restriktive Gesetzgebung angenommen, die wirklichen Flüchtlingen den Zugang zum Asyl extrem erschwert», erklärte…

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Kosovo: Armee-Kontrollen für die Sicherheit

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 27. Sep. 2005 Das 12. Swisscoy-Kontingent kehrte am 6. Oktober in die Schweiz zurück. swissinfo hat es im Kosovo besucht. Ein Rad-Schützenpanzer folgt einem Geländefahrzeug: So geht die mechanisierte Infanterie der Swisscoy auf Patrouille. Österreichische Soldaten bewachen Ein- und Ausgang des Militär-Camps. Sie kontrollieren minutiös: Anzahl Schusswesten, Helme, Gewehre, die Fahrbewilligung. «Die sind wahrscheinlich erst gekommen», kommentiert ein…

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