Schweizer Politik

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Doppeltes Ja weiterhin möglich

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 16. Nov. 2005 Dies zeigt die zweite Umfrage des Instituts gfs.bern im Auftrag der SRG SSR idée suisse. Die letzte Umfrage vor den Abstimmungen vom 27. November zeigt keinen grossen Stimmungswandel. Die einzige Veränderung zur Umfrage vom letzten Oktober: Die Gegner der Änderung des Arbeitsgesetzes (Ausdehnung des Sonntagsverkaufs) konnten um 7% zulegen, während die Befürworter 5% weniger Stimmen…

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Ein Hauch von Orient in der Schweiz

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 16. Nov. 2005 Der Ausgang des Matches war auch von der türkischen Gemeinschaft in der Schweiz mit Spannung erwartet und verfolgt worden. Ausgerechnet im Fussball haben sich Türken schon mehrfach um die Schweiz verdient gemacht. Erinnert sei an einige Pässe der Brüder Hakin oder an einen Stürmer wie Kubilay Turkylmaz, der mit seinen Toren die Nationalelf 1994 an…

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Info-Gipfel: Angespanntes Klima in Tunis

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 15. Nov. 2005 Die Schweizer Delegation hat bei den Behörden protestiert. Doch sie begrüsst die Einigung von Dienstag-Abend, besonders was die Internet-Regelung betrifft. Bei der Ankunft in Tunis werden die Delegationen von Zöllnern freundlich willkommen geheissen. Werbeflächen preisen Tunesien als «Land der Toleranz, der Solidarität, der Öffnung und des Dialogs». Die Strassen zu den Hotels und zum zehn…

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Die Grünen auf der Überholspur

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 15. Nov. 2005 Mit ihren ökologischen Anliegen haben die Grünen zwar einen schweren Stand, seit sie jedoch einen deutlicheren Linkskurs fahren, feiern sie ungekannte Erfolge. «Besonders in der Romandie befinden sich die Grünen auf der Überholspur», sagt der Politologe Werner Seitz gegenüber swissinfo. Dort seien die Grünen im Gegensatz zu ihren früher nach links umgeschwenkten Parteikollegen in der…

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Hitzige Köpfe in Tunesien

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 15. Nov. 2005 Beunruhigt durch die Einschüchterungsversuche der tunesischen Regierung organisieren die NGO parallel zum Info-Gipfel eine Gegenveranstaltung. «Dies ist eine neue Form von Weltgipfel,» erklärte Yoshio Utsumi, Generalsekretär des Weltgipfels über die Informationsgesellschaft, WSIS. «Dieser Gipfel bezieht die Zivilgesellschaft ein und widerspiegelt den Wandel der modernen Welt.» Den WSIS bezeichnete Utsumi als «Gipfel der Lösungen». Wolf Ludwig,…

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Schweiz-UNO: «Der Beitritt hat sich gelohnt»

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 14. Nov. 2005 Vor der Gesellschaft Schweiz-UNO hat der Wirtschaftsminister eine positive Bilanz nach drei Jahren UNO-Mitgliedschaft gezogen. «Der UNO-Beitritt der Schweiz hat sich gelohnt», sagte Bundesrat Deiss an einer Veranstaltung der Gesellschaft Schweiz-UNO am Montag. Das Land habe als Ganzes gewonnen, und die Neutralität sei nicht tangiert worden, wie das die Beitrittsgegner behaupteten. Die schweizerische UNO-Politik sei…

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Ein politisches Erdbeben in Genf

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 14. Nov. 2005 Zu den Verlierern der Wahl vom Sonntag gehören die Frauen: Sie sind im Staatsrat nicht mehr vertreten. Bei den Staatsratswahlen in Genf haben die Grünen und die Sozialdemokratische Partei (SP) am Sonntag vier von sieben Regierungssitzen erobert. Damit steht der rechten Mehrheit im Parlament in den nächsten vier Jahren eine links-grüne Regierung gegenüber. Die einzige…

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Mit Bildung gegen Jugendkrawalle

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 12. Nov. 2005 Die Schweiz müsse dafür sorgen, dass die Jugendlichen die Hoffnung nicht verlören, sagte Couchpin mit Blick auf Frankreich an einer FDP-Tagung in Winterthur. Die Schweiz habe ihren Nachbarn zwar keine Ratschläge zu erteilen, sagte Innenminister Pascal Couchepin an einem Treffen der Freisinnig-Demokratischen Partei (FDP) über Bildungspolitik. Vom Ausland her könne man lediglich mit Entsetzen zusehen,…

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Genf wählt neue Kantonsregierung

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 12. Nov. 2005 Trotz der verlorenen Grossratswahlen hofft die Linke, die Mehrheit zu erringen. Chancen rechnet sich Rot-Grün deshalb aus, weil die Grünen auf dem Vormarsch sind. Sie hatten bei den Parlamentswahlen von Anfang Oktober mit 5 Sitzgewinnen zu den Wahlsiegern gehört und sind nun drittstärkste politische Partei. Ermutigt durch das gute Resultat, forderten die Grünen von der…

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Schweiz «erfreut» über Chemiewaffenkonferenz

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 11. Nov. 2005 Laut Botschafter Wilhelm Schmid hat die Bereitschaft zur internationalen Zusammenarbeit bei der Ächtung der Chemiewaffen «merklich zugenommen». Schmid äusserte sich weiter gegenüber swissinfo, dass auch die Bereitschaft zur Zusammenarbeit unter den afrikanischen Staaten deutlich gestiegen sei. «Wir stellen fest, dass die Afrikaner den Wunsch haben, ihren Kontinent chemiewaffenfrei zu kriegen», sagte Schmid. Die Konferenz, welche…

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