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FDP und Liberale vor Heirat

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 15. Juli 2008 Das neue politische Kind in der Schweizer Parteienlandschaft soll im Oktober aus der Taufe gehoben werden. Vorausgesetzt, die Delegierten beider Parteien stimmen der Fusion vorgängig zu. Freisinnig-liberale Partei als neuer Name ist noch nicht in Stein gemeisselt. Zum neuen Namen und den geplanten FLP-Statuten können sich die Parteisektionen bis Ende August in einer Vernehmlassung äussern.…

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Schweizer Politik

FDP und Liberale vereint aus dem Tief?

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 15. Juli 2008 «Liberale Ideen haben Rückenwind», sagte FDP-Präsident Fulvio Pelli bei der Vorstellung der Fusionspläne. Als neuer Name steht die Bezeichnung Freisinnig-liberale Partei (FLP) zur Debatte. Die Fusion der beiden bürgerlichen Kräfte entspringt aber nicht unbedingt einer Position der Stärke. Seit zwei Jahrzehnten befindet sich der ehemals staatstragende Freisinn auf unaufhaltsamer Talfahrt. Bei den letzten Eidgenössischen Wahlen…

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Schweizer Politik

Schmid bestätigt Informations-Lücke

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 14. Juli 2008 Schmid sicherte am Montag zu, den Bundesrat «bei nächster Gelegenheit» über die Situation bei der Ernennung Nefs zu informieren. Weil ihm Nef die Einstellung des Verfahrens bis zu dessen Amtseinsetzung zu Jahresbeginn 2008 zugesichert habe, habe er die Information der Regierung über das noch laufende Justizverfahren als nicht notwendig erachtet, erklärte Schmid. Im Juni 2007…

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Schweizer Politik

«World Mayor»-Award: Zürcher Stapi im Finale

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 14. Juli 2008 Erst waren es 820 Kandidaten, den ersten Cut überstanden nur 50, und von diesen verbleiben noch elf im Rennen um den «World Mayor»-Award. Der Sozialdemokrat Ledergerber zeigte sich überrascht vom Einzug ins Finale. Sein gutes Resultat verdanke er der hohen Standortqualität Zürichs und seinen Kollegen in der Zürcher Stadtregierung. Nominiert wurden die Kandidaten von den…

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Schweizer Politik

Bundesgericht verknurrt Ärzte ohne Grenzen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 14. Juli 2008 Den Fall ausgelöst hatte die Entführung eines Holländers 2002 in der südrussischen Republik Dagestan. Nach 20 Monaten Geiselhaft war der Mann am 11. April 2004 in der Grenzregion zu Tschetschenien freigelassen worden. Dies, nachdem die holländische Regierung ein Lösegeld in der Höhe von einer Million Euro bezahlt hatte. Für die Freilassung war MSF an die…

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Schweizer Politik

Schweiz – USA: Schwester-Republiken, ja aber…

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 14. Juli 2008 Im Innern der Administration Bush, im Kongress oder in den «Think tanks», diesen Denkzentren, wo nicht selten die amerikanische Aussenpolitik entsteht, werden die Beziehungen zwischen den USA und der Schweiz im Allgemeinen als enger denn je beurteilt. «Wir haben ein ausgezeichnetes Verhältnis mit der Schweiz», sagt Kurt Volker, der stellvertretende Abteilungsleiter für europäische Angelegenheiten im…

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Schweizer Politik

Samuel Schmid erneut unter Druck

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 13. Juli 2008 Die sicherheitspolitische Kommission des Nationalrats werde von Schmid und dem Gesamtbundesrat in dieser Sache Auskunft verlangen, sagte deren Präsident, der Zürcher SVP-Nationalrat Bruno Zuppiger, am Sonntag gegenüber Schweizer Radio DRS. Grund für Zuppigers Unmut: Die Strafanzeige war zum Zeitpunkt von Nefs Ernennung zum Armeechef im Juni 2007 noch hängig. Das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz…

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Schweizer Politik

Die Schweiz würdigt Bronislaw Geremek

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 13. Juli 2008 Geremek war eines der Gründungsmitglieder der regimekritischen Gewerkschaft Solidarnosc, die 1989 die politische Wende im kommunistischen Polen mit einleitete. Von 1997 bis 2000 war er Aussenminister. Zuletzt war Geremek Abgeordneter im Europäischen Parlament. Seit 2006 präsidierte er die in Lausanne ansässige Stiftung Jean Monnet für Europa, die den Aufbau Europas voranbringen will. Die Organisation war…

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Schweizer Politik

Die Reform der Deza hat begonnen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 13. Juli 2008 Die Pflichtenhefte der Mitarbeiter wurden der künftigen Struktur der Deza angepasst. Die Mitarbeitenden seien aufgerufen worden, sich neu zu bewerben, um zu zeigen, dass sie mit ihren neuen Aufgaben einverstanden seien, bestätigte Jean-Philippe Jeannerat, Sprecher des Departements für auswärtige Angelegenheiten, einen Bericht der Zeitung Sonntag. Mit dieser Vorgehensweise ergebe sich auch die Möglichkeit, dass sich…

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Schweizer Politik

Doris Leuthard in Russland gefilzt

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 13. Juli 2008 An einer Sicherheitskontrolle kurz vor dem Einstieg ins Flugzeug wurde Leuthard aufgefordert, ihre Schuhe auszuziehen und sich einer Leibesvisitation zu unterziehen, wie ein Sprecher des Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements (EVD) bestätigte. Dies obwohl die Ministerin diplomatische Immunität geniesst. Von einem Eklat wollte der Sprecher nichts wissen: «Es war eher ein Zeichen schlecht koordinierter Bürokratie.» Dennoch will das…

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