AFFÄRE GADDAFI/Hoffnung auf rasche Heimkehr Göldis aus Libyen

Tripolis/Bern (awp/sda) – Nach der Freilassung Max Göldis aus einem libyschen Gefängnis zeigt sich die offizielle Schweiz erleichtert – und hofft auf eine rasche Heimkehr des Schweizers. Auch in Brüssel, Berlin und Madrid wurde die jüngste Entwicklung in der Affäre Gaddafi begrüsst.
Die spanische EU-Ratspräsidentschaft und Deutschland vermitteln im Konflikt. Die Sprecherin der EU-Ratspräsidentschaft, Cristina Gallach, begrüsste zwar gegenüber der Nachrichtenagentur SDA am Freitag die Freilassung, mahnte aber zur Vorsicht. Noch habe Göldi Libyen nicht verlassen können.
Im Moment werde versucht, einen Pass und das Ausreise-Visum für Göldi zu besorgen. «Die Arbeit ist noch nicht zu Ende.» Zu einem genauen Ausreisetermin konnte Gallach sich nicht äussern.
Ein Sprecher des Aussenministeriums in Berlin sagte der Nachrichtenagentur dpa, seine Regierung sei über die Freilassung erleichtert und hoffe auf eine rasche Ausreise. Göldi war am Donnerstag nach fast vier Monaten aus einem Gefängnis in der libyschen Hauptstadt Tripolis entlassen worden.
Die EU wurde involviert, als die Schweiz rund 150 «im Schengenraum unerwünschte Libyer» ins Schengeninformationssystem eingab. Darauf erteilte Libyen Bürgern aus Schengenländern bis zur Aufhebung der Visarestriktionen Ende März keine Visa mehr.
Die EU-Kommission forderte am Freitag, dass Libyen Göldi nun ausreisen lässt. «Die sofortige Rückkehr in seine Heimat wäre ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einer Lösung des bilateralen Konflikts», erklärten EU-Aussenbeauftragten Catherine Ashton und EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström. Für eine Lösung seien positive Gesten beider Seiten nötig.
Am Donnerstag hatte sich Aussenministerin Micheline Calmy-Rey in New York «relativ zuversichtlich» gezeigt, dass Göldi seine Familie bald in die Arme schliessen könne. Garantien gebe es aber keine.
Calmy-Rey dankte den Europäern und hob dabei den spanischen und den deutschen Aussenminister, Miguel Angel Moratinos und Guido Westerwelle, hervor. Auch Bundespräsidentin Doris Leuthard dankte am Freitag via einen Sprecher den EU-Partnern.
Vergeblich bemüht um Göldi hatte sich der letztjährige Bundespräsident Hans-Rudolf Merz. Merz freue sich sehr für Göldi und dessen Familie, sagte sein Sprecher und verwies für aktuelle Informationen auf Calmy-Reys Aussendepartement.
Dort wollte man sich bislang nicht zum Vorgehen äussern – auch nicht zu von der libyschen Zeitung «Quryna» gestreuten Gerüchten, es sei ein Treffen zwischen Premier Baghdadi Ali al-Mahmudi und «einer hochrangigen Schweizer Delegation» geplant, um das «Problem» zwischen beiden Ländern zu beenden. «Quryna» gehört Seif al-Islam al-Gaddafi, einem Sohn des libyschen Machthabers Muammar al-Gaddafi.
Göldi kann frühestens am Samstag seine Papiere erhalten, da die Behörden am Freitag geschlossen haben. Göldi befindet sich nach Angaben seines Anwalts Salah Zahaf in einen Hotel in Tripolis. Zahaf hofft, dass Göldi am Samstag oder Sonntag in seine Heimat reisen kann.
Gemäss Zahaf geht es Göldi körperlich und psychisch gut. Der ABB-Mitarbeiter sowie der tunesisch-schweizerische Bürger Rachid Hamdani waren im Juli 2008 wegen angeblicher Gesetzesverstösse verhaftet worden. Hamdani konnte Ende Februar ausreisen.
Vier Tage vor den Festnahmen waren Gaddafi-Sohn Hannibal und dessen Frau in Genf vorübergehend festgenommen worden. Sie wurden der Misshandlung von Hausangestellten verdächtigt.