Fünfte Schweiz macht erstmals bei E-Voting mit
An der eidgenössischen Abstimmung vom vergangenen Wochenende haben sich im Rahmen eines Pilotversuchs erstmals im Ausland lebende Schweizerinnen und Schweizer elektronisch beteiligen können.
Pilotversuche mit dem so genannten E-Voting wurden an dieser Abstimmung in den Kantonen Zürich und Neuenburg durchgeführt. Ausschliesslich im Kanton Neuenburg konnten sich auch Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer beteiligen.
“Diese Premiere ist ein grosser Fortschritt in der Entwicklung des E-Votings, die wir begrüssen”, sagt Rudolf Wyder, Direktor der Auslandschweizer-Organisation (ASO) gegenüber swissinfo.
Die ASO engagiert sich für eine rasche Einführung der elektronischen Stimmabgabe, weil so der Einfluss der Auslandschweizer am politischen Geschehen in ihrer Heimat vergrössert werden kann. Rund 80% der Auslandschweizer verfügen über einen Zugang zum Internet.
Erfolgreiche Pilotversuche
Die beiden Pilotversuche mit E-Voting in den Kantonen Neuenburg und Zürich sind laut Bundeskanzlei ohne Schwierigkeiten verlaufen.
Im Kanton Zürich wurde das System zur elektronischen Abstimmung zum vierten Mal bei einer eidgenössischen Volksabstimmung eingesetzt. 17’777 Stimmberechtigte hatten die Möglichkeit, ihre Stimme wahlweise an der Urne beziehungsweise brieflich oder aber über das Internet abzugeben.
Bei einer Stimmbeteiligung von 47% in Zürich stimmten 1209 Personen elektronisch ab. Dies entspricht 6,8% der Stimmberechtigten.
Im Kanton Neuenburg hatten die 8000 Stimmberechtigten bereits zum siebten Mal die Möglichkeit, elektronisch abzustimmen. 1593 Personen (33%) gaben ihre Stimme elektronisch ab. 155 von ihnen leben im Ausland.
Auslandschweizer stimmen klarer ab
Über das briefliche Abstimmungsverhalten der Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer lässt sich nur bei denjenigen Kantonen etwas aussagen, die diese separat ausweisen: Das sind Luzern, Waadt, Genf, Basel-Stadt und Appenzell Innerrhoden.
“Bei den zwei nationalen Initiativen haben wir festgestellt, dass die Schweizer im Ausland grundsätzlich gleich abgestimmt haben wie diejenigen im Inland, nur lehnten die Auslandschweizer die Vorlagen noch viel deutlicher ab”, sagt ASO-Direktor Rudolf Wyder.
Konkret: Während die Einbürgerungs-Initiative im Kanton Luzern von 55,7% der Stimmberechtigten verworfen wurde, so sagten 77,2% der Auslandschweizer Nein dazu.
“Bei der so genannten Maulkorb-Initiative ist die Differenz im Abstimmungsverhalten zwischen Inland- und Auslandschweizern im Kanton Appenzell Innerrhoden am grössten”, so Wyder. Während im kantonalen Durchschnitt 51,7% der Stimmberechtigten Nein sagten, seien es bei den Auslandschweizern 75% gewesen.
Im Kanton Genf haben die Schweizer im Ausland praktisch gleich gestimmt wie die Schweizer im Inland. “Der Auslandschweizer-Anteil ist im Kanton Genf am grössten, allerdings sind es viele Grenzgänger, die in Genf arbeiten”, erläutert Wyder.
swissinfo, Susanne Schanda
Im Februar 2002 stellte die Schweizer Regierung ihre Strategie zum E-Government vor.
E-Voting ist eines der wichtigen Anliegen der Auslandschweizer-Organisation (ASO), für das sie sich seit Jahren einsetzt.
Im Jahr 2008 finden erstmals Pilotversuche mit E-Voting statt, an denen sich Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer beteiligen können.
Im Kanton Neuenburg konnten Auslandschweizer, welche im “Guichet Unique” registriert sind und in einem EU-Land oder in einem Mitgliedstaat des Abkommens von Wassenaar leben, ihre Stimme elektronisch abgeben.
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