Telefonkonferenz des Bundesrates

Die Politiker machen Ferien, nicht aber die Politik: Die aktuellen Ereignisse haben Bundespräsident Pascal Couchepin veranlasst, seine Kolleginnen und Kollegen am Freitagnachmittag in einer Telefonkonferenz zu versammeln.

Aussenministerin Micheline Calmy-Rey informierte das Gremium über die Schwierigkeiten zwischen der Schweiz und Libyen. Entscheide waren keine zu fällen, schreibt die Bundeskanzlei in einem Communiqué.

Ebenso wenig entschied der Bundesrat bereits über den Rücktritt von Armeechef Roland Nef. Dessen Gesuch soll an der nächsten ordentlichen Sitzung vom 20. August behandelt werden.

Volkswirtschaftsministerin Doris Leuthard ihrerseits informierte ihre Kolleginnen und Kollegen über den Stand und mögliche Entwicklungen der WTO-Verhandlungen in Genf.

Den einzigen Entscheid, den die Landesregierung in der 20-minütigen Telefonkonferenz fällte, betraf die Trauerfeier für den jüngst verstorbenen alt Bundesrat Kurt Furgler. An dieser sollen Vizepräsident Hans-Rudolf Merz und Bundesrätin Doris Leuthard teilnehmen.