CH/Bundesamt für Verkehr will Bürokratie in Planungsverfahren abbauen

Bern (awp/sda) – Das Bundesamt für Verkehr (BAV) will nicht mehr für jede Neuerung an Eisenbahnanlagen ein kompliziertes Verfahren durchführen. Es reagiert damit auf Empfehlungen von Experten. Allerdings will das BAV die Verfahren nicht wie vorgeschlagen um vier Monate verkürzen.
Heute sind neue Eisenbahnanlagen und Änderungen an bestehenden Anlagen mit grossem bürokratischem Aufwand verbunden. Für die einzelnen Projekte führt das BAV sogenannte Plangenehmigungsverfahren durch: Es prüft die Unterlagen in technischer und umweltrechtlicher Sicht, führt Anhörungsverfahren durch und leitet die Verhandlungen bei Einsprachen.
Künftig sollen jedoch nicht mehr alle Projekte diesem Verfahren unterzogen werden. Externe Evaluatoren unter der Federführung des Büros Interface schlagen dem BAV in ihrem Schlussbericht vor, gewisse Projekte davon zu befreien. Wie das BAV in einer Mitteilung vom Freitag schreibt, will es dieser Empfehlung folgen.
Dabei handelt es sich beispielsweise um den Ersatz von Fahrleitungen, Sicherungsanlagen oder Stellwerken, wie BAV-Sprecher Gregor Saladin auf Anfrage der Nachrichtenagentur SDA sagte.
Anderen Vorschlägen der Experten will das Bundesamt hingegen keine Folge leisten. So verzichtet es darauf, die Dauer der ordentlichen Verfahren von heute zwölf auf acht Monate zu verkürzen. Begründung: Bereits heute könnten die meisten Verfahren in weniger als zwölf Monaten abgeschlossen werden.
ch