«Made in Israel»

Woher diese Früchte wohl stammen? Keystone

Gewisse Produkte, die von Israel nach Europa und auch in die Schweiz gelangen, stammen möglicherweise aus den Siedlungen in den israelisch-besetzten Gebieten. Den genauen Ursprung der Produkte zu evaluieren, ist allerdings nicht einfach.

In Belgien wird derzeit eine Kampagne geführt, die ein Verbot der Importe von Produkten aus den israelischen Siedlungen zum Ziel hat. Auf diese Produkte solle kein Aufdruck «Made in Israel» gelangen, sagt Greta Van den Bempt von der belgisch- palästinensischen Vereinigung.

Zwischen der EU und Israel besteht ein Freihandels-Abkommen für israelische Produkte. Dieses Abkommen bringt Israel in Genuss von Steuerbefreiungen. Der EU gehe es nun darum, Produkten aus Siedlungen in den besetzten Gebieten keine Sonderbehandlung mehr zu gewähren, sagt Rudolf Kummer, verantwortlich für die Beziehungen zwischen Israel und der Schweiz beim Staatssekretariat für Wirtschaft seco. «Es geht nicht darum, die Ausfuhr von Produkten aus den Siedlungen zu verbieten.

Weg der Produkte nicht nachvollziebar

Am Ende der Kette zwischen Produktion und Konsum ist es fast unmöglich, den genauen Ursprung eines Produkts festzustellen. Datteln, Oliven und Zitrusfrüchte tragen im Supermarkt bloss die Aufschrift «Made in Israel». Seitens der Agrexco, einer Firma, die Waren aus Israel und den palästinensischen Gebieten für die Schweizer Grossverteiler importiert, werden diese Probleme bestätigt.

Laut Rudolf Kummer vom seco ist es äusserst schwierig herauszufinden, ob ein Produkt nun von Palästinensern in den besetzten Gebieten, aus einem israelisch-palästinensischen Gemeinschafts-Unternehmen oder von israelischen Siedlern stammt.

Ob Produkte aus Siedlungen in den besetzten Gebieten auch in die Schweiz gelangen, sei nicht bekannt, sagte Rudolf Kummer gegenüber swissinfo. «Wir gehen aber davon aus, dass es, wenn überhaupt, nur verschwindend kleine Mengen sind, denn bei den Siedlungen handelt es sich mehrheitlich um Schlafsiedlungen, deren Bewohner zum grössten Teil in Israel arbeiteten.»

Schweiz wird aktiv

Die Schweiz verfügt als EFTA-Mitglied seit 1993 über ein Freihandelsabkommen mit Israel. Das Abkommen enthalte aber keine Klausel, welche die Produkte aus den Siedlungen betreffe, sagt Rudolf Kummer

Trotzdem wird die Frage beim seco im Rahmen einer juristischen Expertise geprüft. Rudolf Kummer: «Wir untersuchen zur Zeit die Rechtslage, die hoch kompliziert ist, auf Grund verschiedener Abkommen und UNO-Resolutionen.» Die Schweiz könne selber nicht aktiv werden, da sie in die EFTA eingebunden sei.

Schaden für Palästinenser

Für Kummer ist die grundlegende Frage, ob nicht das palästinensische Volk Schaden nehmen würde, sollten in dieser Sache Massnahmen getroffen werden. Eine Mehrheit der palästinensischen Produkte gelange nämlich über Israel ins Ausland. Die marode palästinensische Wirtschaft könnte dann unter allfälligen Exportverboten seitens der Schweiz leiden.

Gaby Ochsenbein, swissinfo und Henri Iselin, sda