Franz Jaeger schlägt Einreisegebühr für Immigranten vor

(Keystone-SDA) Zürich – Franz Jäger, einst vehementer Verfechter der Personenfreizügigkeit mit der EU, macht sich für eine Einschränkung der Zuwanderung von Ausländern stark. Der St.Galler Volkswirtschaftsprofessor bringt dafür die Idee einer Eintrittsgebühr ins Spiel.
Die Schweiz würde zu einer Art Club und wer dazugehören wolle, müsse sich in den Club einkaufen, erklärte Jäger in einem Interview mit der «Neuen Luzerner Zeitung». Damit würde man der Attraktivität der Schweiz als Einwanderungsland Rechnung tragen und die Zuwanderung auf hoch Qualifizierte beschränken.
Nach Lösungen gegen die Zuwanderung suchen müsse die Schweiz, weil die Schweizer Wirtschaft schneller gesunde als jene der EU-Länder. Dies führt laut Jäger dazu, dass weiterhin mehr EU-Bürger in die Schweiz einwandern als das Land wieder verlassen.
Den Club-Vorschlag sieht Jäger allerdings nur als eine mögliche Alternative zur heutigen Situation, wo in die Schweiz kommen kann, wer eine Arbeitsstelle hat. «Ich sage nicht, er sei das Gelbe vom Ei», so Jäger im Interview. Es sei jetzt aber notwendig, verschiedene Varianten zu diskutieren.
Die Personenfreizügigkeit hat der Schweiz laut Jäger in den letzten Jahren ein schnelleres Wachstum beschert als den umliegenden Ländern. Das Abkommen mit der EU kündigen würde er daher nicht. Allerdings müsse der Vertrag mit der EU neu ausgehandelt oder die so genannten Ventilklauseln angewendet werden.
Der ehemalige Nationalrat Jäger ist nicht der einzige, der die Personenfreizügigkeit einschränken will. Kritik am Abkommen gibt es mittlerweile von verschiedener Seite. So bezeichnete Bundesrätin Doris Leuthard es unlängst als Fehler der Regierung, im Frühling die Zuwanderung im Mai nicht eingeschränkt zu haben.