Der neue Präsident hofft auf ein weniger schlimmes Jahr

Jahreswechsel bedeutet Präsidentenwechsel: Von Moritz Leuenberger (hinten) zu Kaspar Villiger. Keystone Archive

Kaspar Villiger ist 2002 der "Primus inter Pares" der Landesregierung. Zu seinen Prioritäten gehören UNO-Abstimmung und Expo.02. Ein Interview.

Herr Villiger, das vergangene Jahr zeichnete sich durch unerwartete und auch tragische Ereignisse für die Weltgemeinschaft und für die Schweiz im Besonderen aus: Welche Lehren zieht der Bundespräsident 2002 daraus, um in das neue Jahr zu schreiten?

Was man sicherlich gesehen hat, ist, dass alles, was irgendwo auf der Welt passiert, uns auch betrifft.

Das schreckliche Geschehen in New York hat natürlich vor allem dort mit den vielen Toten furchtbare Folgen gehabt. Aber es ist bis zu uns spürbar geworden, indem es der Swissair wahrscheinlich den Todesstoss gegeben hat, indem die ganze Antiterrorismus-Kampagne natürlich weltweit geführt werden muss und indem die Börsen bis zu uns reagiert haben.

Ich glaube, das müsste für uns alle die Lehre sein: Was irgendwo auf dieser Welt passiert, kann uns eben nicht egal sein. Wir sind nicht eine Insel der Seligen, sondern mitten drin in einem globalen Geschehen. Deshalb sollten wir auch versuchen, im Rahmen unserer bescheidenen Möglichkeiten dazu beizutragen, dass die globalen Probleme gelöst werden können.

Mir scheint es wichtig, dass wir trotz dieser Stimmung nicht vergessen, dass wir ein Land sind, dem es recht gut geht, dass wir ein Land sind, das die Probleme auch lösen kann. Ich möchte mich bemühen, dahin zu wirken, dass wir trotz aller Verunsicherung zuversichtlich und mutig die Probleme anpacken.

Schon 1995, als Sie zum ersten Mal Bundespräsident waren, erlebte das Land schwierige Momente mit Arbeitslosigkeit, Wirtschaftskrise und nachrichtslosen Vermögen. Kann man Parallelen ziehen?

Ich glaube eben nicht. Damals waren wirklich viele Probleme nicht gelöst. Ich glaube, dass strukturell die Wirtschaft nicht auf alles vorbereitet war, was in dieser Globalisierung auf eine Exportnation zukommt.

Ich glaube aber, dass wir damals nach einer Phase der Verunsicherung und der Selbstzweifel – dazu kommt beispielsweise, dass die bilateralen Verhandlungen mit Europa nicht vorwärts gehen wollten – dann die Ärmel hoch gekrempelt und einige der Probleme angepackt haben.

In meinem Bereich war es die Sanierung der Bundesfinanzen, in der Wirtschaft war es die Restrukturierung vieler Konzerne, das Fitmachen für die Zukunft. Es war die neue Landwirtschafts-Politik, es waren auch gewisse Liberalisierungen im Bereich der Telekommunikation, usw.

Deshalb bin ich der Meinung, dass wir heute in einem besseren Zustand sind als damals. Aber die Lehre ist die gleiche: Wenn man Probleme kommen sieht, muss man sie anpacken.

Welche Prioritäten werden Sie im Präsidialjahr setzen?

Der Bundespräsident in der Schweiz ist ein «Primus inter Pares» (Erster unter Gleichen). Dies ist nicht zu vergleichen mit einem Staatspräsidenten anderswo oder einem Bundeskanzler. Es ist mir ein Anliegen, dass der Bundesrat als Kollegium eine gute Arbeit und eine gute Führungsarbeit leistet.

Der Bundespräsident repräsentiert die Schweiz nach aussen, das bedeutet, dass ich Besuche empfangen und gewisse Auslandreisen machen werde.

Er repräsentiert aber auch das Land nach innen. Hier möchte ich vor allem auch den Dialog führen mit möglichst vielen unterschiedlichen Kreisen und Menschen. Und nicht nur dozieren.

Konkrete Anliegen möchte ich zwei erwähnen: Mir scheint, dass die UNO- Abstimmung sehr wichtig ist. Ich werde versuchen, das Volk zu überzeugen, dass das eine wichtige und gute Sache ist.

Zudem werden wir ja nach vielen Jahren wieder eine Expo haben. Ich glaube, diese Expo ist in unserem vielgestaltigen Land voller Minderheiten ein wichtiger Ort der Begegnung. Und von diesen Begegnungen erhoffe ich mir einiges.

Wenn das Schweizer Volk Nein zur UNO sagen würde: Wie erklären Sie das dem Ausland?

Ich hoffe, dass ich das dem Ausland nicht erklären muss. Mein Hauptziel wird es sein zu helfen, dass das Schweizer Volk mit Überzeugung zur UNO Ja stimmen kann.

Die UNO befasst sich mit vielen Problemen, mit denen sich sonst niemand auf globaler Ebene befasst. Ich meine zum Beispiel Armut, die ganzen Umwelt-Probleme, auch die Probleme der Friedens-Förderung.

Es liegt in unserem Interesse, in einer solchen Organisation – so unvollkommen sie auch sein mag – eben unser Know-how, unseren Standpunkt und unser Wissen einzubringen.

In diesem Sinne glaube ich, dass die Schweizerinnen und Schweizer durchaus erkennen werden und erkennen können, dass das etwas Nützliches ist, was letztlich auch uns dient.

Im Zusammenhang mit dieser Abstimmung können vielleicht auch die Auslandschweizer eine Rolle spielen?

Ich spüre immer wieder, dass gerade die Fünfte Schweiz natürlich einiges Verständnis dafür hat, dass sich ein Land wie unseres eben auch im Ausland engagieren muss. Ich kann nur alle ermutigen, an dieser Abstimmung dann auch teilzunehmen. Dies obwohl das herkömmliche Verfahren immer noch aufwendig ist. Abstimmen per Internet wird möglich sein, sobald wir die Sicherheitsprobleme gelöst haben. Aber dies wird bei der nächsten Abstimmung noch nicht der Fall sein.

Zurück zur Expo.02: Was kann sie für eine Rolle in der Schweiz spielen? Im Moment ist im Lande keine Begeisterung zu spüren.

Ich glaube, das war auch das letzte Mal im Jahr 1964 so. Die Begeisterung und die Freude kommen ja erst, wenn das Ganze einmal läuft, wenn man sich dort trifft.

Wenn sie das Programm anschauen, so glaube ich, sind hier sehr gute Leute am Werk, die sich kreativ und kritisch einen Rahmen setzten, der viele faszinieren wird.

Da wird es viele Facetten, auch Widersprüche haben. Dazu kommt, dass wir natürlich auch eines der wenigen Länder sind, wo verschiedene Kulturen und Sprachen gut zusammen leben. Hin und wieder ist es gut, in dieses Zusammenleben zu investieren.

Expo als wichtiges Moment im neuen Jahr wo sich die Schweiz trifft. Die Schweiz als viersprachiges Land – ist es so, dass dieses Land auch Früh-Englisch erträgt?

Es ist halt so, dass Englisch heute eine Sprache ist die man, wenn man beruflich weiter kommen will in qualifizierten Funktionen, einfach ein wenig kennen muss. Und es stellt sich einfach die Frage, wann man diese Sprache lernt.

Ich stelle immer wieder fest, dass je jünger man ist, desto leichter man Sprachen lernt. Ich selber bin aber der Meinung, dass wir doch ein sehr starkes Gewicht auf unsere Landessprachen legen müssen. Ich glaube es ist nicht zu viel verlangt, dass man sehr früh eine Landessprache lernt und gleichzeitig auch noch etwas Englisch dazu.

Aber ich bin kein Spezialist, ich habe sehr ungern Sprachen gelernt, das war mir ein Horror. Aber mein Vater hat damals gesagt, das wirst du brauchen können. Ich hatte natürlich Englisch, hatte natürlich Französisch, diese Sprachen waren praktisch obligatorisch und dann hat er mir noch gesagt, jetzt musst du noch Italienisch lernen, du wirst sehen im Leben, dass dir das nützt. Ich habe das sehr ungern gemacht aber mein Vater hat recht gehabt, es nützt mir.

Stichwort Europa: Von Seite der EU ist die Schweiz wegen des Bankgeheimnisses unter Druck. Ist das Bankgeheimnis für Sie in Stein gemeisselt?

Wir haben seit vielen Jahren Umfragen gemacht, und diese sind absolut konstant. Ich gebe der Aufhebung des Bankgeheimnisses in unserer direkten Demokratie keine Chance, sogar wenn die Regierung das möchte. Wir würden vor dem Volk scheitern. Das Bankgeheimnis ist in unserer Tradition.

Aber es ist auch klar, dass ein absolutes Bankgeheimnis, wie vor 40, 50 Jahren missbraucht werden kann. Deshalb haben wir im Verlaufe der letzten 20 Jahre, und im schnelleren Tempo im Verlaufe der letzten 5, 6 Jahre, die Rechtshilfe ausgebaut und ein Geldwäscherei-Gesetz geschaffen.

Das Bankgeheimnis schützt kein Verbrechen, keine Geldwäscherei, keine Drogengelder. Wahrscheinlich sind wir in der Schweiz sogar erfolgreicher gewesen als andere Länder in der Bekämpfung von Finanzkriminalität.

Ich glaube mit den Mitteln, in die wir viel investieren, ist das Bankgeheimnis auch vertretbar. Ein grosser Finanzplatz wie derjenige der Schweizer muss auch moralischen, ethischen Ansprüchen genügen, wenn er langfristig überleben will. Daran arbeiten wir.

Die Bundesfinanzen befinden sich wieder in schiefer Lage. Sie heissen Kaspar, aber eigentlich müssten Sie «Sisyphus» heissen?

Ja wissen sie: Der Finanzminister ist nie am Ziel. Ich glaube, dass die Bundesfinanzen in einem wesentlich besseren Zustand sind als noch vor wenigen Jahren. Das ist einerseits zurückzuführen auf die verbesserte Konjunktur. Aber es ist mindestens im gleichen Ausmass zurückzuführen auf eine beachtliche gemeinsame politische Leistung von Verwaltung, Bundesrat und Parlament.

Wir müssen wieder lernen, dass wir jetzt, wo es den Finanzen erheblich besser geht als noch vor 5, 6 Jahren, konsolidieren müssen und nicht wieder in den gleichen Fehler wie vor 10 Jahren verfallen dürfen.

Sie werden im 2002 an Dutzenden von offiziellen Ereignissen teilnehmen müssen. Worauf freuen Sie sich am meisten?

Ich freue mich immer auf Begegnungen mit Menschen. Wenn man sich nicht darauf freut, darf man nicht Politik machen. Ich freue mich ganz sicher auf die Expo-Eröffnung. Ich freue mich auch auf Kontakte mit ausländischen Ministern und Premierministern.

Generell ist es befriedigend, Bundespräsident zu sein. Dies im Wissen darum, dass man hier auch eine gewisse Bescheidenheit bewahren muss. Man hat dieses Amt für ein Jahr, dann ist es wieder fertig. Das ist auch etwas Gesundes. In der Schweiz kann keiner den Kopf zu hoch herauf strecken. Wir haben ein System der Machtbegrenzung und der Machtkontrolle.

Ich freue mich auf das Präsidialjahr, aber ich schaue ihm auch mit einem gewissen Respekt entgegen. Mein Kollege und Freund Moriz Leuenberger hat erlebt, dass es nicht so leicht ist, Präsident zu sein, wenn solche Katastrophen passieren. Ich hoffe natürlich sehr, dass unserem Land im nächsten Jahr solche Ereignisse erspart bleiben.

Interview: Mariano Masserini und Peter Salvisberg