Wie sollte ein neutrales Land wie die Schweiz mit Waffenexporten in Konfliktgebiete umgehen?
Das Schweizer Recht verbietet den Verkauf von Waffen an Länder, die sich im Krieg befinden. Doch das könnte sich bald ändern: Das Parlament berät über eine Änderung des Kriegsmaterialgesetzes.
Dies, nachdem die Schweiz kritisiert wurde, weil sie Deutschland und andere Länder daran gehindert hat, in der Schweiz hergestellte Waffen in die Ukraine zu exportieren. Eine Entscheidung, die einige europäische Länder veranlasste, Schweizer Waffenhersteller zu sperren.
Eine parlamentarische Kommission hat sich kürzlich dafür ausgesprochen, die Ausfuhr und Wiederausfuhr von Waffen in Länder, die in Konflikte verwickelt sind, unter bestimmten Bedingungen zu erlauben. Der Ständerat wird voraussichtlich im Winter über das Thema abstimmen.
Was sind Ihrer Meinung nach die Vor- und Nachteile, wenn die neutrale Schweiz ihre Waffen in Konfliktgebiete liefern darf? Und wie würde dies Ihre Wahrnehmung der Schweizer Neutralität verändern?
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