Initiative verlangt Moratorium für Kampfjets

Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) und linksgrüne Politiker haben am Dienstag eine Volksinitiative gegen die Anschaffung neuer Kampflugzeuge lanciert. Während zehn Jahren soll ein Moratorium gelten.

Die Tiger-Flugzeuge der Schweizer Armee kommen langsam in die Jahre. Deshalb plant das Verteidigungsdepartement VBS in nächster Zeit die Anschaffung von neuen Kampfjets.

Da in der Schweiz ein Referendum gegen solche Beschaffungen nicht möglich sei, habe man das Volksrecht der Initiative ergriffen, damit das Volk entscheiden könne, hiess es.

Die Initianten wollen mit dem zehnjährigen Stopp von Beschaffungen den Kauf der neuen Kampfjets im Umfang von 2,2 Mrd. Franken verhindern. Sie befürchten eine Annäherung an die NATO, weil neue Jets auch Bomben transportieren könnten.

Bis am 10. Dezember 2009 läuft nun die Frist, um die nötigen 100’000 Unterschriften zu sammeln. Die Initianten sind überzeugt, genügend die Unterstützung zu finden.