Schweizer leitet Wahlbeobachtung in Deutschland

Zur Bundestagswahl sind in Deutschland erstmals Wahlbeobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) im Einsatz. Die Mission wird vom ehemaligen Schweizer Botschafter Gérard Stoudmann geleitet.

Die zwölf Experten aus elf Ländern, darunter die USA und Usbekistan, informieren sich bis Ende der Woche über die Vorbereitungen und den Ablauf des Urnengangs, sagte der Sprecher des OSZE-Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte.

Die Beobachter reisen derzeit durch alle Bundesländer, wo sie mit den jeweiligen Wahlleitern sprechen. Ausserdem kommen sie mit Partei- und Medienvertretern zusammen und prüfen die deutsche Wahlgesetzgebung.

Am Wahltag selbst wollen die Beobachter auch in Wahllokale gehen allerdings nur, um sich einen Überblick zu verschaffen. Hintergrund der Mission: Deutschland ist das einzige grosse Land, in das die OSZE bislang noch keine Beobachter geschickt hatte. Ähnliche Missionen hat es zuvor beispielsweise in Frankreich, Grossbritannien und in der Schweiz gegeben.

Mit Beobachtermissionen in «etablierten Demokratien» will sich die OSZE einen Überblick über die Organisation von Wahlen verschaffen und so auch gute Beispiele ausmachen.

Gérard Stoudmann ist Mitglied des Expertenpools des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA).

swissinfo und Agenturen