Tiefrote Haushaltszahlen in Sicht
Der Bundesrat hat den Voranschlag 2010 und den Bericht zum Finanzplan 2011 bis 2013 ans Parlament verabschiedet. Für das kommende Jahr ist ein Defizit von fast 2,4 Mrd. Franken budgetiert, wie der Bundesrat bereits im Juli bekannt gegeben hat.
Für die kommenden Jahre werden Defizite von rund 4 Mrd. Franken erwartet. Verglichen mit dem letztjährigen Finanzplan fallen die erwarteten Finanzierungsergebnisse um rund 4,5 Mrd. schlechter aus, wie das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD) am Mittwoch mitteilte.
Das hat mit verschiedenen Steuerreformen zu tun, die unterwegs sind, aber auch mit tieferen Einnahmen wegen der Wirtschaftskrise über den aktuellen Konjunktureinbruch hinaus und mit deutlich tieferen Teuerungsannahmen.
Die Unsicherheit für die nächsten Jahre bleibt dabei gross. Während das Basisszenario mit Defiziten zwischen 4,0 und 4,2 Mrd. Franken zwischen 2011 und 2013 rechnet, könnte sich das Ergebnis bei günstiger Entwicklung auf Beträge zwischen 1,8 und 2,8 Mrd. reduzieren. Im schlechtesten Fall aber rechnet das EFD mit über 6 Mrd. Defizit in diesen Jahren.
Das Finanzdepartement wird deshalb im Herbst ein umfassendes Sanierungskonzept vorlegen, das vor allem bei den Ausgaben ansetzt.
swissinfo.ch und Agenturen
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