Ständerat beginnt Debatte über Massnahmen gegen Kostenschub

(Keystone-SDA) Bern – Der Ständerat hat die Beratung über Massnahmen gegen den Kostenschub bei den Krankenkassenprämien in Angriff genommen, wenn auch ohne Begeisterung. Der neue Gesundheitsminister Didier Burkhalter äussert sich erst später zu der Vorlage.
Viel versprechen sich die Mitglieder der ständerätlichen Gesundheitskommission (SGK) nicht von den einzelnen Massnahmen. Der Bundesrat hatte sie Ende Mai unter dem Druck der 2010 stark steigenden Krankenkassenprämien verabschiedet.
Die Gesundheitskommission (SGK) hat aus dem unter der Aegide von Bundesrat Pascal Couchepin geschnürten Paket viele Elemente entfernt und neue eingefügt. Weder für Dringlichkeit noch für befristete Massnahmen bestehe deshalb noch Anlass, sagte SGK-Präsident Urs Schwaller (CVP/FR).
Auf 300 bis 350 Millionen Franken schätzt die SGK die Auswirkungen des von ihr vorbereiteten Massnahmenpakets zu Gunsten der Prämienzahler. Demgegenüber würde die Version, die der Nationalrat im September verabschiedete, nach SGK-Angaben die Kosten um 180 bis 200 Millionen Franken drücken.
Der neue Gesundheitsminister Didier Burkhalter hörte sich die Ideen bei seinem ersten Auftritt als Bundesrat im Ständeratssaal an.