Heute in der Schweiz
Liebe Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer
Ein Stellenwechsel ist immer ein Umbruch, und einige von uns sind wahrscheinlich froh, wenn dieser nicht in aller Öffentlichkeit geschieht. Bei einer Stelle wie jener von Livia Leu ist dies undenkbar. Die 62-Jährige hatte gestern Ihren letzten Tag als Staatssekretärin im Aussendepartement – nicht ohne ein letztes Interview bei uns.
Livia Leu: «Diskretion ist unser Markenzeichen.»
Nach drei Jahren als Staatssekretärin im Eidgenössischen Departement für Auswärtige Angelegenheiten (EDA) und als solche auch Chefunterhändlerin für das EU-Dossier, verabschiedete sich Livia Leu gestern von diesem Posten. Politikmüde ist die 62-Jährige aber noch lange nicht, im Herbst wechselt sie an die Schweizer Botschaft in Berlin. Kollege Giannis Mavris hat Livia Leu diese Woche noch zu einem letzten Interview als Staatssekretärin getroffen.
Dabei äusserte sich Leu unter anderem zur Diskussion um dieSchweizer Neutralität. Dass die Schweiz aus neutralitätsrechtlichen Gründen kein Kriegsmaterial liefert, werde gut verstanden. «Komplizierter wird es mit der untersagten Weitergabe von Kriegsmaterial durch Dritte; manche Partnerstaaten tun sich schwer damit.»
Der russische Krieg gegen die Ukraine beeinflusst auch die Arbeit imUNO-Sicherheitsrat. Im Zusammenhang mit dem Krieg Entscheide zu fällen, sei momentan kaum möglich, sagt Leu. Die Schweiz spiele aber bei den Diskussionen im Rat «mit ihren Erfahrungen bei der Konsens- und Kompromisssuche eine wichtige Rolle.»
Ein weiterer Punkt im Gespräch ist das Verhältnis mit der EU. Leu zeigt sich optimistisch, möchte aber keinen Zeitpunkt für das Verhandlungsende nennen. «Da bringt man sich nur selber in eine schlechte Position.»
- «Diskretion ist eines unserer Markenzeichen» – das ganze Interview mit Livia Leu.
- Hier lesen sie den gestrigen Artikel zu den Forderungen eines unveröffentlichten EU-Berichts an die Schweiz.
- Einen Überblick zum Schweizer Verhältnis mit der EU finden Sie hier.
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Wir besuchen verlassene Orte in der Schweiz.
Ich weiss nicht, wie es Ihnen geht, und ich verurteile auch niemanden für eine andere Meinung, aber ich hasse Horrorfilme. Der Puls während des Films auf 180, ängstliche Blicke an die Decke und in dunkle Ecken danach, darauf verzichte ich gerne. Dafür, und das ist etwas paradox, liebe ich verlassene Häuser, Bahnhöfe und Schlösser die danach aussehen, als würde Graf Dracula persönlich zusammen mit seinen Dämonenkindern dort hausen. Deswegen bin ich auch ein grosser Fan unserer Serie Lost Places: Reise durch eine Schweiz, die Sie so noch nie gesehen haben.
In dieser Serie haben wir fünf verlassene Orte besucht, und heute stellen wir Ihnen den fünften und letzten Ort vor: einen Bahnhof in Buchs, Kanton Zürich, der vor fast 90 Jahren ausrangiert wurde. Die Gleise der Station wurden 1969 entfernt, ganz verlassen ist der Ort aber nicht: Moderne Wohnhäuser stehen gleich angrenzend und Wohncontainer für Asylsuchende direkt auf dem Bahnhofplatz.
Wie das denkmalgeschützte Gebäude weiter genutzt werden soll, ist noch nicht entschieden. Für die Denkmalpflege gilt es aber als bedeutenderZeuge der zürcherischen Eisenbahngeschichte.
- Erkunden Sie den verlassenen Bahnhof in unserer Serie Lost Places.
- Wenn Sie sich durch noch mehr verlassene Orte klicken wollen, Watson hat eine schöne BilderstreckeExterner Link zusammengestellt.
Neutralitätsdebatte: Wenn ukrainische Armeeangehörige in der Schweiz einen Kurs zur Erstbetreuung von verletzten Personen absolvieren.
Wie der Tages-Anzeiger schreibt, haben drei Armeeangehörige aus der Ukraine in der Schweiz einen TCCC-Kurs im Bereich der militärischen Friedensförderung absolviert. TCCC steht für Tactical Combat Casualty Care, es handelt dabei um die Versorgung von Verwundeten in Kampfsituationen. Diese Kurse seien öffentlich ausgeschrieben und «interessierte militärische Personen können sich dafür anmelden respektive bewerben», sagt das VBS gegenüber dem Tages-Anzeiger. Ukrainische Armeeangehörige hätten bereits vor dem Ukraine-Krieg an verschiedenen Ausbildungskursen teilgenommen.
Während für die einen die Schweiz zu wenig unternimmt, um die Ukraine zu unterstützen, finden die anderen, die Schweiz mische sich zu sehr ein. Roger Nordmann, Fraktionschef der Sozialdemokratischen Partei (SP), sagt gegenüber dem Tages-Anzeiger, die Schweiz müsse mit den russischen Oligarchengeldern den Wiederaufbau des Landes mitzufinanzieren.
Anders sieht es der Nationalrat Walter Wobmann von der Schweizerischen Volkspartei (SVP). Seiner Meinung solle sich die Schweiz darauf konzentrieren, zwischen den Krieg führenden Parteien zu vermitteln. Trotzdem: Die Ausbildung von wenigen ukrainischen Armeeangehörigen findet er «nicht tragisch», solange es nur im medizinischen und humanitären Bereich geschehe.
- Den Artikel im Tages-Anzeiger lesen Sie hierExterner Link. (Paywall)
- Eine Übersicht über die Neutralität der Schweiz haben wir hier für Sie zusammengestellt.
Ein zweites Desaster à la CS soll verhindert werden.
Nach dem Untergang der Credit Suisse und deren Übernahme durch ihre Konkurrentin UBS hat die Schweiz mit letzterer nur noch eine Grossbank. Ein Zusammenbruch der UBS würde der Schweizer Volkswirtschaft enorm schaden. Nächsten Frühling will der Bundesrat seine Antworten zur künftigen Grossbankregulierung vorlegen. Heute hat die Expertengruppe «Bankenstabilität», die der Bundesrat zur Untersuchung der bestehenden Regeln der Schweiz für systemrelevante Grossbanken eingesetzt hat, ihre Empfehlungen publiziert.
Die Finanzmarktaufsicht Finma soll laut der Expertengruppe mehr Kompetenzen erhalten. Dazu gehören unter anderem, dass die Finma organisatorische Änderungen bei Grossbanken vorzeitig anordnen kann oder dass sie die Öffentlichkeit früher und transparenter über angeordnete Massnahmen informieren darf.
Ob die heutigen «Too big to fail»-Regeln ausreichen, war für die Expertengruppe schwierig zu beurteilen, schreibt SRF, da die CS von der Konkurrentin UBS übernommen wurde.
- Lesen Sie hier die Analyse auf SRFExterner Link.
- Auch die NZZ hat über die Erkenntnisse der ExpertengruppeExterner Link des Bundes berichtet. (Paywall)
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Diese Woche stützt sich die Auswahl auf ein bestimmtes Ergebnis der Meinungsumfrage «Wie geht’s, Schweiz?» Die Mehrheit der Schweizer Bevölkerung hat angegeben, sie sei glücklich und zufrieden mit ihrem Leben, und nur 5% sagten, sie seien unzufrieden. Viele Leser:innen haben darauf reagiert und dieses Resultat in Frage gestellt. Deswegen wollen wir von Ihnen wissen: Das Glück der Schweiz: Realität oder Illusion?
- Hier finden Sie eine kuratierte Auswahl von ArtikelnExterner Link zum Thema und die Debattenplattform. Diskutieren Sie mit!
- Die Resultate der Umfrage hat SRF-Kollege Marco Morell für Sie zusammengefasst.
- Und wie geht es den Auslandschweizer:innen? Diese Fragen beantworten wir Ihnen hier.
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