Heute in der Schweiz

Liebe Schweizer:innen im Ausland

Der Entscheid wurde Punkt 10 Uhr verkündet: Basel gewinnt das Kopf-and-Kopf Rennen mit Genf, der Eurovision Song Contest wird am Rheinknie stattfinden. Die meisten freuts, doch es gibt auch kritische Stimmen.

Herzliche Grüsse aus Bern

Heute schreibe ich Ihnen zum letzten Mal in dieser Form, denn ab Montag werden Sie einige Neuerungen in unserem Newsletter vorfinden. Dieser wird sich noch stärker auf Ihre spezifischen Bedürfnisse als Schweizer:innen im Ausland ausrichten und abwechselnd von den Redaktor:innen unserer neuen, speziell dafür vorgesehenen mehrsprachigen Redaktion verfasst. Zusammen mit meinen Kolleg:innen Zeno, Alexandra, Christian, Balz, Melanie, Janine, Olivier und Emilie freue ich mich, Sie am Montag um 17 Uhr mit unserem beliebten täglichen Briefing in seiner neuen Version wieder zu begrüssen.

Keystone / Georgios Kefalas

«Eine grosse Ehre»: Der Eurovision Song Contest findet 2025 in Basel statt.

Beichtzeit: Ich war nie eine grosse Zuschauerin des Eurovision Song Contests. Doch dieses Jahr habe ich mich an jenem Samstagabend vor den Fernseher gesetzt und bin für mehrere Stunden in die glitzernde Mega-Show eingetaucht. Seit Nemos Sieg und allerspätestens seit dem heutigen Entscheid, dass der ESC im Mai 2015 in meinem Wohnort Basel stattfindet, bin ich im ESC-Fieber.

Die Stadt am Rheinknie freuts, auf den sozialen Medien wird gefeiert: Regierungspräsident Conradin Cramer tänzelt auf einem Video durch das Basler Rathaus und Vertreter:innen der Tourismusbranche liessen gleich mal die Korken knallen.

Dass der ESC ein gutes Geschäft für Tourismus und Gewerbe ist, ist kein Geheimnis. So sind die Basler Hotels für den nächsten Mai bereits so gut wie ausgebucht. Hotellerie Suisse Basel und Region sucht nun kreative Lösungen für weitere Übernachtungsmöglichkeiten – die Rede ist von Hotelschiffen auf dem Rhein oder gar ein Campingplatz in Stadtnähe.

• Reaktionen (inklusive Videos) zum SRG-Entscheid in der bzBaselExterner Link.
• Auch SRFExterner Link und der Tages-AnzeigerExterner Link haben berichtet.
• Basel sei die (fast) einzig richtige Entscheidung für den ESC 2024, schreibt WatsonExterner Link in seinem Kommentar.
• Was ist Ihre Meinung: Profitiert die Schweiz vom Mega-Event ESC oder überwiegen die Kosten? Diskutieren Sie mit auf unserer Debattenplattform «dialog»Externer Link.

Keystone / Michael Buholzer

Wie viel Geld erhalten die politischen Parteien in der Schweiz?

Seit einem Jahr gibt es hierzulande neue Transparenzregeln in der Politikfinanzierung. Heute wurden erstmals Zahlen dazu publiziert. Doch wer mehr Klarheit bei den Finanzen erwartet, wird enttäuscht. Wie mein Kollege Balz Rigendinger schreibt: «Auffallend ist tatsächlich, was alles nicht in die Erhebung der Parteienfinanzierung eingeflossen ist.«

Das sieht dann so aus: Am meisten Einnahmen habe die SP mit gut neun Millionen Franken generiert, gefolgt von der SVP (5,9 Millionen) und der FDP (4,2 Millionen). Die SP also als die Partei mit der grössten finanziellen Macht?

Nicht ganz. Da sich die heute veröffentlichten Zahlen nur auf die nationalen Parteien beziehen, fehlen in der Berechnung zum Beispiel die Einnahmen der Kantonalparteien. Wie sehr dies das Gesamtbild verzerrt, ist offen. Jede Partei hat ihre eigene Struktur. Während die SP jene Partei ist, die am stärksten zentralisiert ist (jedes Mitglied zahlt einen Beitrag direkt an die nationale Partei), erheben die bürgerlichen Parteien keine Mitgliederbeiträge auf nationaler Ebene. Die nationale Partei erhält hier einen Anteil der kantonalen Mitgliederbeiträge, der ist allerdings wesentlich kleiner als bei der SP.

Die SP steht aus einem weiteren Grund zuoberst auf dem Podest der Parteieinahmen: Die Sozialdemokrat:innen führen viele Abstimmungskampagnen selbst, während die bürgerlichen Parteien sich jeweils  in Komitees engagieren, wie SRF schreibt. Weiter fehlen in der Berechnung die Budgets von Unterstützungskomitees, Interessensvertretende oder Stiftungen.

• Die Einordnung meines Kollegen Balz Rigendinger auf SWI swissinfo.ch.
• «Linke Politik funktioniert ganz anders als bürgerliche Politik», schreibt die NZZExterner Link.
• SP-Co-Präsident Cédric Wermuth und SVP-Kommunikationschefin Andrea Sommer haben sich im Tages-AnzeigerExterner Link zu den heute veröffentlichten Zahlen geäussert.

So sah das Wahlmaterial für Auslandschweizer:innen aus dem Kanton Genf aus. © Keystone / Martial Trezzini

Die politische Mobilisierung der Auslandschweizer:innen wird vor allem durch vorhandene Ressourcen und Parteiorganisation beeinflusst.

Stand 2023 hatten rund elf Prozent der Schweizer:innen ihren Lebensmittelpunkt im Ausland. Eine nicht zu vernachlässigende Wähler:innenschaft für die hiesigen Parteien. Eine systematische Befragung bei den sechs grössten Schweizer Parteien zeigt erstmals, mit welchen Wahlkampftaktiken die Schweizer Parteien ihre Wähler:innen im Ausland zu mobilisieren versuchen.

Zum einen zeigt sich die politische Bedeutung der Fünften Schweiz in den Strukturen der Parteien: SP, Mitte, FDP und SVP haben längst internationale Sektionen geschaffen, kurz vor den eidgenössischen Wahlen 2023 zogen die Grünliberalen nach und die Grünen haben innerhalb ihrer Partei ein globales Netzwerk etabliert.

Auffallend ist, dass die Parteien den Wahlkampf in der Fünften Schweiz nicht spezifisch auf abweichende Präferenzen der Auslandschweizer:innen zuschnitten. So schreibt die Plattform «DeFacto», der Wahlkampf war im In- und Ausland sehr ähnlich. Aus den eidgenössischen Wahlen 2023 lässt sich aber schliessen, dass jene Parteien, die sich zusätzlich mit Polit-Apéros (SP) oder persönliche Hausbesuche (SVP) um die Fünfte Schweiz bemühten, diese auch besser mobilisieren konnte.

• Den Artikel von «DeFacto» können Sie auf SWI.swissinfo.ch nachlesen.
• Passend dazu: «Darum wählen Auslandschweizer:innen anders» auf SWI swissinfo.ch.

Erst im August erliess die Regierung ein neues «Tugendgesetz» mit noch strengeren Kleidungs- und Verhaltensvorschriften, vor allem für Frauen und Mädchen. Ebrahim Noroozi / Keystone

Warum will die Schweiz in Afghanistan das DEZA-Büro wieder eröffnen?

Als vor drei Jahren die Taliban nach fast zwei Jahrzehnten erneut die Macht in Afghanistan übernahmen, zog sich die internationale Gemeinschaft fluchtartig aus dem Land zurück. Bis heute hat kein Land der Welt die neuen Machthaber offiziell anerkannt, denn dies sowie die Aufnahme von diplomatischen Beziehungen wurden bisher unter anderem an die Einhaltung der Menschenrechte geknüpft.

Als eines der ersten europäischen Länder will nun die Schweiz im Herbst nach Afghanistan zurückkehren, schreibt der freischaffende Journalist Julian Busch auf SWI swissinfo.ch. Die Schweizer Botschaft bleibt zwar aus politischen Gründen weiter geschlossen, doch will die Schweiz das ehemalige Büro der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) wieder eröffnen, um ihre humanitäre Hilfe vor Ort auszubauen.

Denn die politische Isolation der Taliban trifft auch die Bevölkerung stark, vor allem Frauen und Mädchen. Gerade diesen Monat haben die Taliban ein neues «Tugendgesetz» erlassen, wonach Frauen in der Öffentlichkeit nicht mehr singen oder rezitieren dürfen und sich vor fremden Männern vollständig verschleiern müssen.

• Lesen Sie den Artikel «Niemand will die Taliban anerkennen. Und doch kehrt die Schweiz zurück nach Afghanistan» auf SWI swissinfo.ch.
• Lernen trotz des Bildungsverbots in Afghanistan: Eine Online-Lernplattform will Mädchen in Afghanistan dabei helfen. Den Artikel meiner Kollegin Geraldine Wong Sak Hoi finden Sie auf SWI swissinfo.ch
• Lesen Sie dazu auch: «Die Kranken vor den Sanktionen retten», ebenfalls auf SWI swissinfo.ch.