Schweizer Politik

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Bald auf einem Schlachtfeld in Ihrer Nähe?

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 09. Juni 2014 Der internationalen Gemeinschaft gingen eben erst die Augen auf. Sie sei daran, die möglichen Auswirkungen zu erahnen, die autonome Roboter in künftigen Kriegen spielen könnten. Dies sagte Laurent Masmejean kürzlich an einem Treffen in Genf zum Thema Bedrohung durch tödliche Roboter-Technologie («lethal autonomous weapons systems», kurz LAWS). Masmejean ist Abrüstungs-Experte beim Eidgenössischen Departement für auswärtige…

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Dolmetscher halten UNO-Motor am Laufen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 08. Juni 2014 Es ist Morgen. Rebecca Edgington, UNO-Dolmetscherin seit 2004, sitzt in einer spärlich beleuchteten Kabine hoch über einem gigantischen Konferenzraum im Palais des Nations der Vereinten Nationen (UNO) in Genf. Sie liest laut einen Text. Kaum eine Verschnaufpause bleibt ihr. «…Bedenken werden geäussert betreffend Berichten einer Zunahme von Fällen der Anstiftung zu Hass und anderem intolerantem…

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Lebenslange Freiheitsstrafe für Sperisen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 06. Juni 2014 Staatsanwalt Yves Bertossa hatte für Sperisen eine lebenslange Haftstrafe wegen zehnfachen Mordes verlangt. Zum einen ging es um drei Häftlinge, die im Oktober 2005 aus dem Gefängnis «El Infiernito» ausgebrochen waren und später erschossen wurden. Zum anderen soll der ehemalige Polizeichef von Guatemala im September 2006 bei der Erstürmung des Gefängnisses Pavon die Exekution von…

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Homosexuell, Nigerianer, Asylsuchend – die Geschichte des O.

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 06. Juni 2014 Nach der Ablehnung seines Asylantrags tauchte er unter, wurde schliesslich aufgegriffen und landete im Gefängnis. Nun wartet er dort auf den Entscheid, ob er zwangsweise nach Nigeria zurückgeführt wird. Heute sieht der Mann, der auf der anderen Seite der Glasscheibe sitzt, müde aus, aber aufmerksam, erpicht darauf mit, jemandem – irgend jemandem – zu reden…

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Registrationspflicht weiterhin umstritten

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 05. Juni 2014 Die Eigenverantwortung steht im Zentrum des neuen Auslandschweizer-Gesetzes. «Die freiwillige Einschreibung ist kohärent mit der Selbstverantwortung und deshalb vernünftig» sagte Aussenminister Didier Burkhalter vor dem Nationalrat. Damit überzeugte er die Mehrheit des Rats, der sich gegen eine Registrierungspflicht aussprach. Laut der bislang gültigen Regelung müssen sich Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer bei einem Konsulat oder der Botschaft…

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Erwin Sperisen erwartet Urteil der Genfer Justiz

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 05. Juni 2014 Vor einem Jahrzehnt war Sperisen zum Chef der Nationalen Zivilpolizei (PNC) in einem Land ernannt worden, das sich bis heute nicht von einem totgeschwiegenen Völkermord und einem langjährigen Bürgerkrieg erholt hat. Der damalige Polizeichef stellte sich nicht im Traum vor, dass er einmal in der Schweiz auf der Anklagebank sitzen und ein Genfer Staatsanwalt für…

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Volkssouveränität oder Bürgerbeteiligung?

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 04. Juni 2014 Die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer, nimmt am 5. Juni an einer Demokratiekonferenz in Aarau teil. Schon ihr Vorgänger Kurt Beck reiste im Herbst 2012 zu einer solchen Konferenz an, nachdem er im Jahr zuvor eine Veranstaltung zu dem Thema im Mainzer Landtag geleitet hatte. Bundespräsident Joachim Gauck diskutierte bei seinem offiziellen Besuch in Bern…

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Mit Abdankung «Glaubwürdigkeit wiederherstellen»

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 03. Juni 2014 «Fast alle Könige und Königinnen der Welt sind vollkommen überflüssig. Juan Carlos von Spanien jedoch stellte – wenigstens für einige Zeit – eine Ausnahme von dieser Regel dar», schreibt die Neue Zürcher Zeitung. Der 76-jährige Monarch, der am Montag seinen Rücktritt bekanntgegeben hat, habe seinem Land wertvolle Dienste geleistet, die ihm niemand abstreite. «Ohne sein…

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«Fussball ist zum Ziel der Habgier geworden»

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 02. Juni 2014 Das grossräumige Büro des brasilianischen Sportministers liegt an der Esplanada dos Ministério von Brasilia. Die Tür öffnet sich und Aldo Rebelo begrüsst uns mit einem Lächeln. Er reicht uns die Hand, als ob wir alte Freunde wären, und bittet uns ins Büro. Der amtierende Sportminister, ein Kommunist, ist informal; er trägt eine «Guayabera», ein traditionelles…

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