Schweizer Politik

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Die «Empörten» von Zürich wollen bleiben

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 14. Nov. 2011 Wenn der Lindenhof, ein Platz auf einem kleinen Hügel über der Limmat im Zentrum von Zürich, auch ein Grundstück des Monopoly-Spiels wäre, dann hätten die «Empörten» von Zürich ihre Bewegung vermutlich «Occupy Lindenhof» genannt. Auf diesem Platz haben rund 100 Personen im Alter zwischen 18 und 50 Jahren seit Mitte Oktober ihre Zelte aufgestellt. Freitags…

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Italien: Vom Stillstand zum Neuanfang

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 14. Nov. 2011 Die Nominierung des ehemaligen EU-Kommissars Mario Monti zum Ministerpräsidenten einer Notstandsregierung sei ein «kluger Schachzug» des italienischen Staatspräsidenten Giorgio Napolitano, schreibt die Berner Zeitung, denn der renommierte Ökonom verfüge «über viele, jetzt dringend benötigte Qualitäten». Monti verstehe «etwas von Zahlen. Geldtheorie und Geldpolitik gehören zu seinen Spezialgebieten. Er ist integer und diskret», so die Zeitung.…

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Psychiatrische Klinik für junge Straftäter

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 13. Nov. 2011 «Das Gefängnis ist nicht der richtige Ort für sie, denn sie erhalten dort nicht die intensive psychiatrische Behandlung, die sie brauchen. Ihnen Medikamente zu verabreichen, ist das eine, was sie aber dringend benötigen, ist eine Reihe von Experten, die sie betreuen», sagt Oberarzt Peter Tischer, der die Abteilung leitet, gegenüber swissinfo.ch. Zusammen kochen und Schulstoff nachholen –…

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Zögerliche Haltung der Kirche zur Apartheid

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 11. Nov. 2011 In den 70er- und frühen 80er-Jahren habe in der katholischen Kirche eine «vorsichtige und eher zögerliche Haltung gegenüber dem Thema Südafrika und Apartheid» überwogen. Die Kirchenleitung habe oft mit Abwehr und Verzögerung auf Forderungen reagiert, sich verstärkt gegen die Apartheid zu engagieren, heisst es in der Untersuchung «Die Katholische Kirche in der Schweiz und ihre…

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Wechselkursziel 1.40: Verlockend, aber gefährlich

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 11. Nov. 2011 Schuldenkrisen, riesige Rettungsschirme, Rezessionsgefahr: Die Herausforderungen für die Regierungen nicht nur in Europa, sondern auch in den USA und in Asien, sind riesig. «Wir gehen auf schwierige Zeiten zu», sagte der Schweizer Wirtschaftsminister Schneider-Ammann Mitte dieser Woche vor Unternehmern. Für die Schweiz kommt der nach wie vor hohe Frankenkurs dazu. Innerhalb des nächsten Jahres könnten…

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Kanton Schwyz: zu hohe Hürden für Einbürgerung?

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 11. Nov. 2011 2003 entschied das Bundesgericht in Lausanne, eine Einbürgerung sei ein reiner Verwaltungsakt. Damit sprach die höchste Gerichtsinstanz der Schweiz ein Verbot von Urnenabstimmungen über Einbürgerungen aus, wie sie zum Beispiel im Kanton Schwyz durchgeführt worden waren. Deswegen ordnete die Schwyzer Regierung ein neues Verfahren an. Dabei entscheidet die Gemeinde-Versammlung abschliessend über ein Einbürgerungsgesuch, nach Beratung…

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Berlusconis Ende und das düstere Jahrzehnt der EU

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 10. Nov. 2011 Nicht einmal Silvio Berlusconis Rücktrittsankündigung reichte, um die Märkte und die Europäische Union zu beruhigen. Die Wirtschaftskrise in Italien verstärkt sich und könnte einen Domino-Effekt auf andere Länder der Eurozone, aber auch auf die Vereinigten Staaten haben, wie die Rating-Agentur Moodys am Donnerstag befürchtete. Mit einer Staatsverschuldung von 120% des Bruttoinlandprodukts (BIP) und einem geschätzten…

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Kirche will Ausschaffungsflüge nicht mehr begleiten

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 10. Nov. 2011 Als Mitgliedstaat des Dublin-Abkommens über Asylsuchende ist die Schweiz zum Einsatz von neutralen Beobachtern bei Zwangsausschaffungs-Flügen mit abgewiesenen Asylsuchenden verpflichtet. Ausschaffungsflüge sind politisch umstritten. Vor allem seit dem Tod eines abgewiesenen Asylbewerbers aus Nigeria am Flughafen Zürich 2010, der zu einer vorübergehenden Suspendierung der Flüge geführt hatte. Vor einigen Monaten wurden die Ausschaffungsflüge wieder aufgenommen und machten…

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Berlusconi geht – Unsicherheit bleibt

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 09. Nov. 2011 «Finalmente!», endlich, titelt die Neue Zürcher Zeitung. «Am eigenen Werk gescheitert», kommentierten Tages-Anzeiger und Der Bund. «Späte Einsicht», schreibt die Basler Zeitung. «Dieser Entscheid sollte die Märkte beruhigen», kommentiert die Westschweizer Le Temps. Das Boulevardblatt Blick schliesslich lässt sich die Chance nicht entgehen und schöpft aus dem Vollen: «Finito Bunga-Bunga!» Doch selbst die seriöseren Blätter…

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Kritik an «zumutbarer» Rückschaffung von Tamilen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 07. Nov. 2011 Trotz bestehender Menschenrechtsprobleme ist die Lage laut dem Bundesverwaltungs-Gericht sicher genug, um Asylbewerber nach Sri Lanka zurückzuschicken, ausgenommen in ein Gebiet im Norden des Inselstaats. Der Gerichtsentscheid hat bereits hohe Wellen geworfen: So findet ihn die Schweizerische Flüchtlingshilfe «verfrüht», weil die Lage in Sri Lanka nach wie vor unstabil sei. Auch die Gesellschaft für bedrohte Völker…

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