Schweizer Politik

Mehr

Asylpolitik zwischen Schengen und Menschenrecht

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 24. Jan. 2011 Staaten am Rand des Schengen/Dublinraums sind dem Migrationsdruck aufgrund ihrer geografischen Lage stärker ausgesetzt als jene, die keine Aussengrenzen haben. Länder wie Spanien, Italien und Griechenland bilden naturgemäss die eigentlichen Eingangstore für Migrationsströme. Grund: Es ist einfacher, aus der Türkei oder aus Nordafrika übers Meer unkontrolliert in diese Länder einzureisen oder eingeschleust zu werden, als…

Mehr Asylpolitik zwischen Schengen und Menschenrecht

Mehr

Schweizer Politik

Atomkraft: Auslaufmodell oder Notwendigkeit?

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 24. Jan. 2011 Auch wenn die Abstimmung lediglich konsultativen Charakter hat, das Ergebnis also nicht bindend ist, dürfte sie trotzdem eine gewisse Signalwirkung haben. Denn im laufenden Jahr stehen auch in den Kantonen Waadt und Jura Volksentscheide zur Atomkraft an. Und voraussichtlich 2013 oder 2014 wird das Schweizer Stimmvolk Stellung dazu nehmen, ob neue Kernkraftwerke gebaut werden sollen.…

Mehr Atomkraft: Auslaufmodell oder Notwendigkeit?

Mehr

Schweizer Politik

Südsudan in Euphorie, Knacknuss Anerkennung wartet

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 22. Jan. 2011 Das Verdikt an den Urnen fällt überwältigend aus: Nach Auszählung von 3,2 Mio. Stimmen hätten beim Referendum vom 9. bis 15. Januar 99% zugunsten der Unabhängigkeit des Südens votiert, teilte die Referendumskommission am Freitag in Juba mit. Insgesamt waren vier Mio. Südsudanesen stimmberechtigt. Zwar hat der neue Staat noch gar keinen Namen (im Gespräch sind…

Mehr Südsudan in Euphorie, Knacknuss Anerkennung wartet

Mehr

Schweizer Politik

Ein Versuch, die Zersiedlung zu stoppen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 21. Jan. 2011 Als «wünschbaren Schritt» bezeichnet der emeritierte ETH-Professor und Raumplanungsexperte Martin Lendi die Vision mit dem Namen «Raumkonzept Schweiz»: «Doch sie läuft Gefahr, vom ersten Tag an durch die Wirklichkeit unterlaufen zu werden.» Lendi bemängelt, dass das Konzept die «Dynamik der Zeitachse» ausklammere und die «neue Situation» zu wenig berücksichtige. «Pendeln zwischen Zürich und Basel ist…

Mehr Ein Versuch, die Zersiedlung zu stoppen

Mehr

Schweizer Politik

Die Schweiz zieht bei Iran-Sanktionen nach

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 21. Jan. 2011 Der Handel zwischen der Schweiz und Iran wird mit den neuen Sanktionen weitgehend unterbunden. Die Regierung begründet diese Massnahmedamit, dass die Schweiz nicht als Plattform für das Umgehen der Sanktionen ihrer Handelspartner dienen dürfe. Gegenüber den Medien fügte Volkswirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann an, der jüngste Entscheid des Bundesrats werde auch die Rechtssicherheit der international tätigen Schweizer Unternehmen verbessern. Doch Schneider-Ammann…

Mehr Die Schweiz zieht bei Iran-Sanktionen nach

Mehr

Schweizer Politik

Bedingte Geldstrafe für Ex-Banker

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 19. Jan. 2011 Das Bezirksgericht Zürich verhängte am Mittwoch eine Geldstrafe von 240 Tagessätzen zu je 30 Franken, bei einer Probezeit von zwei Jahren. Elmer muss zudem die Gerichtskosten von 5000 Franken zu drei Vierteln tragen. Freisprüche gab es hingegen beim Vorwurf der Bombendrohung und bei zwei Droh-Emails, bei denen Elmers Schuld nicht zweifelsfrei hatte bewiesen werden können.…

Mehr Bedingte Geldstrafe für Ex-Banker

Mehr

Schweizer Politik

Schweiz blockiert allfällige Ben-Ali-Gelder

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 19. Jan. 2011 Falls der ehemalige Präsident Tunesiens Gelder auf Schweizer Konten angelegt hat oder Immobilien besitzt, kann er ab sofort nicht mehr darüber verfügen. Die Schweizer Regierung hat den Zugriff am Mittwoch gesperrt. Von der Massnahme betroffen sind neben Ben Ali rund 40 Personen aus dessen Umfeld. Der Bundesrat wolle jegliches Risiko einer Veruntreuung von staatlichem Eigentum…

Mehr Schweiz blockiert allfällige Ben-Ali-Gelder

Mehr

Schweizer Politik

Regierung blockiert allfällige Ben-Ali-Gelder

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 19. Jan. 2011 Die Schweiz blockiert Konten und den Zugriff auf Immobilien des früheren tunesischen Staatschefs Zine el Abidine Ben Ali in der Schweiz. Die Massnahme der siebenköpfigen Regierung, des Bundesrats, gilt auch für mögliche Konten des abgewählten Präsidenten der Elfenbeinküste, Laurent Gbagbo. Die Regierung kommt damit wegen der Dringlichkeit einem Gesetz gegen den Abzug sogenannter Potentatengelder zuvor, das…

Mehr Regierung blockiert allfällige Ben-Ali-Gelder

Mehr

Schweizer Politik

Die Schweiz, ihre Schokolade, Berge… und Waffen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 19. Jan. 2011 Am Bahnhof: Quitschende Bremsen von ëinfahrenden Zügen. Passagiere, welche die Perrons stürmen oder verlassen: Menschen, die zur Arbeit fahren; Touristen, auf dem Sprung, die Schweiz zu entdecken. Und eine Gruppe Soldaten, mit umgehängten Sturmgewehren. Sind wir in Israel? Wurde eine Generalmobilmachung angeordnet? Nein, die Szene spielt in der Schweiz, an einem ganz gewöhnlichen Tag einer ganz normalen Woche. Ist…

Mehr Die Schweiz, ihre Schokolade, Berge… und Waffen

Mehr

Schweizer Politik

Rudolf Elmer: Hinweise oder Erpressung?

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 18. Jan. 2011 Elmer, ein ehemaliger Mitarbeiter der Bank Julius Bär, hat mit der öffentlichen Übergabe von zwei Daten-CDs an Wikileaks-Erfinder Julian Assange die Frontlinie gegen die Zürcher Staatsanwaltschaft gezogen. Wikileaks ist die internationale Internet-Plattform für Whistleblowing, dem (anonymen) Aufdecken von Missständen und Unregelmässigkeiten. Die Staatsanwaltschaft will vor Gericht auch thematisieren, dass Elmer seinen ehemaligen Arbeitgeber erpressen wollte. Letzten Montag…

Mehr Rudolf Elmer: Hinweise oder Erpressung?

Seite 388 von 1113

Erste … 386 387 388 389 390 … Letzte

Schweizer Politik

Beliebte Artikel

Meistdiskutiert