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Langfristiges Engagement der Schweiz in Pakistan

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 09. März 2011 Der Chef der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (Deza) hat sich während eines viertägigen Besuchs in Pakistan Projekte im Swat-Tal und in Nowshera in der Provinz Khyber Pakhtunkhwa (KPK) angeschaut. «Was mich während meines Besuches sehr beeindruckte, war die Stärke, die Hoffnung der Leute, trotz dem unsäglichen Leid, das sie durchgemacht haben», sagte Dahinden gegenüber…

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Benzinpreiserhöhung: Knacknuss für CO2-Reduktion

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 08. März 2011 Der Ständerat, dominiert von der bürgerlichen Mitte, gab sich am Dienstag grün: Bis zum Jahr 2020 soll in der Schweiz das Treibhausgas CO2 gegenüber 1990 um einen Fünftel reduziert werden. Die kleine Kammer hiess ein entsprechendes CO2-Gesetz mit dem deutlichen Resultat von 26 zu 16 Stimmen gut. Gleichzeitig sprach sich der Ständerat auch für das…

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Nur ein Scheinsieg für die SVP?

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 07. März 2011 Dagegen sind viele Kommentatoren der Ansicht, dass die 3637 Stimmen Vorsprung für Amstutz für den klar bürgerlich dominierten Kanton sehr knapp ausgefallen seien. Für Le Matin war es ein «Kampf Stadt gegen Land». «Bern und Biel haben den Trend nicht umkehren können.» Auch das gute Abschneiden von Ursula Wyss im Berner Jura habe nicht geholfen,…

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Selektiver Geldsegen statt Giesskanne?

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 06. März 2011 Der Bund bezahlt den Landwirten jährlich rund 2,8 Milliarden Franken Subventionen in Form von Direktzahlungen. Das entspricht einem Durchschnittsbetrag von mehr als 50’000 Franken pro Betrieb. Die Beträge setzen sich aus Zahlungen für Raufutter verzehrende Nutztiere, für erschwerte Produktionsbedingungen wie zum Beispiel in Hanglagen und für ökologische Leistungen zusammen. Dominantes Subventionskriterium ist aber die Fläche,…

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Leuchtende Politkarriere ohne Augenlicht

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 04. März 2011 Wenn Manuele Bertoli im Grossen Rat ans Rednerpult schreitet, wird es meist still im Saal. Denn unabhängig von der politischen Einstellung gibt es Respekt und Bewunderung für den 49-Jährigen, der trotz seiner Sehbehinderung die Tessiner Sozialdemokraten präsidiert und viele Jahre als Fraktionschef waltete. Mit dem weissen Stock tastet sich Bertoli nach vorne. Er redet frei,…

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Carla Del Ponte: Von der Justiz zum Golf

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 03. März 2011 Offiziell wurde sie am 28. Februar pensioniert. Sie hat Argentinien gleich anschliessend verlassen. Die Tessiner Staatsanwältin war seit 2008 Schweizer Botschafterin in diesem Land, nachdem sie acht Jahre lang das Aushängeschild der internationalen Justiz für das ehemalige Jugoslawien und Ruanda war. Neben ihren zahlreichen Glanzleistungen hatte die Staatsanwältin die mutmassliche Existenz des Organhandels der ehemaligen Befreiungsarmee UCK in…

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Die Wahlen 2011 und das E-Voting

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 03. März 2011 Seit Jahren schon können Schweizerinnen und Schweizer im Ausland per Post an Abstimmungen und Wahlen in ihrer Heimat teilnehmen. Doch viele hoffen, dass sie bald einmal auch direkt per Computer an Schweizer Urnengängen mitmachen können. Seit mehreren Jahren bereits haben die verschiedenen Gruppen der Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer wie auch die Auslandschweizer-Organisation (ASO) an ihren Treffen…

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Gaddafis neuer Mann in Genf verweigert Dienst

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 03. März 2011 Er trete seinen Posten nicht an, sagte Hamaima am Donnerstag. «Ich weise den Befehl eines Regimes zurück, das seine Legitimation durch Gewalt und Massenhinrichtungen gegen ein friedliches Volk verloren hat», erklärte er. Das Regime habe nicht nur sämtliche Kategorien an Waffen vom Boden und aus der Luft eingesetzt, sondern auch Söldner, die in mehreren Ländern…

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Starkes Signal der UNO an die Adresse Gaddafis

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 03. März 2011 Die 192 Mitglieder der Generalversammlung der UNO brauchten am vergangenen Dienstag gar nicht erst abzustimmen, um mit grosser Mehrheit die Massnahme gutzuheissen, die UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon gegen den Führer Libyens vorschlug. Am Mittwoch hatte Gaddafi verlauten lassen, «bis zum letzten Mann und bis zur letzten Frau zu kämpfen», nachdem er die UNO aufgefordert hatte, die Aufstände…

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Politische Anreize für die 5. Schweiz

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 02. März 2011 Auslandschweizerinnen und Auslandschweizern, die im kommenden Oktober bei den Wahlen kandidieren, soll garantiert werden, dass sie im Fall eines parlamentarischen Mandats Entschädigungen für Verpflegung, Logiernächte sowie Reise- und sonstige Spesen erhalten. Die Entschädigungen sollen proportional zur Distanz zwischen Bern und dem Wohnort im Ausland beziehungsweise nach den daraus entstehenden Zusatzkosten berechnet werden. Für diese Berechnung…

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