Schweizer Politik

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Antieuropäer feiern in Interlaken

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 28. Okt. 2006 Ohne die AUNS wäre die Schweiz nach den Worten des Schweizer Justizministers Christoph Blocher heute Mitglied der EU und hätte ihre Unabhängigkeit verloren. Die rund 2000 Personen, die am Samstag zum 20-Jahr-Jubiläum der nationalkonservativen AUNS nach Matten bei Interlaken geströmt sind, erlebten auf dem Areal der Tell-Freilichtspiele und fast in Griffweite der Berner Alpen ihre…

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Schweizer Abklärungen in Afghanistan

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 28. Okt. 2006 Nach Erkenntnissen der Schweizer Armee sind keine Schweizer Offiziere involviert gewesen. Das erklärte Armeesprecher Felix Endrich am Sonntag. «Das glaube ich wirklich nicht, aber ich habe sicherheitshalber angeordnet, dass das noch untersucht wird», sagte Schmid gegenüber Blick. Zur fraglichen Zeit 2003 hätten zwei Schweizer Offiziere im Stab der Internationalen Schutztruppe für Afghanistan (ISAF) in Kabul…

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Schweiz-China: Hand in Hand in die Zukunft

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 27. Okt. 2006 In Bildungswesen und Forschung wurde der Austausch von Wissenschafts-Delegationen sowie gegenseitige Stipendien vereinbart. Die Schweiz und China arbeiten eifrig am Ausbau ihrer Beziehungen. Geplant ist ein umfassendes Memorandum of Understanding zu einer Vielzahl von Themen – vom Umweltschutz über die Menschenrechte hin zu Forschung und Handel. Die bereits «guten» Beziehungen zu China sollten mit der…

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Calmy-Rey zu einem Arbeitsbesuch in China

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 26. Okt. 2006 Zudem wird die Schweizer Aussenministerin in Kanton das neue Generalkonsulat der Schweiz eröffnen. Zwischen Bern und Beijing (Peking) besteht seit Jahren eine intensive Zusammenarbeit. Nur in einem Punkt kommt man sich nur sehr langsam näher: in der Menschenrechtsfrage. Nachdem der chinesische Aussenminister Li Zhaoxing seiner Schweizer Amtskollegin im Februar in Bern einen Besuch abgestattet hat,…

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Mehr Geld für Bildung und Forschung

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 25. Okt. 2006 Nach klaren Parlamentsentscheiden hat der Bundesrat am Mittwoch den Finanzplan nach oben korrigiert. Das Staatssekretariat für Bildung und Forschung (SBF) wird nun die Botschaft zur Förderung von BFI in den Jahren 2008-2011 auf der Basis von 6% Wachstum ausarbeiten. Die Botschaft soll vom Bundesrat Anfang 2007 verabschiedet und dem Parlament zugeleitet werden. Damit will der…

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Familienzulagen in der ganzen Schweiz gleich?

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 25. Okt. 2006 Dies wollen Bundesrat und Parlament. Weil ein Komitee das Referendum gegen das Familienzulagengesetz eingereicht hat, kommt die Vorlage am 26. November vors Stimmvolk. Wer in der Schweiz Kinder hat und einer Arbeit nachgeht, hat Anrecht auf Kinderzulagen. Diese liegen derzeit je nach Kanton zwischen 160 und 340 Franken pro Kind und Monat, für Jugendliche in…

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Seilziehen um Kohäsionsmilliarde

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 25. Okt. 2006 Weil verschiedene Komitees das Referendum gegen die Vorlage eingereicht haben, kommt das Gesetz am 26. November an die Schweizer Urnen. Seit dem Fall der Berliner Mauer leistet die Schweiz einen Beitrag an demokratische und wirtschaftliche Reformen in Osteuropa. Festgehalten ist diese Hilfe im Osthilfegesetz. Dieses läuft jedoch 2008 aus. Mit dem neuen Osthilfegesetz soll die…

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Schweiz verhängt Sanktionen gegen Nordkorea

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 25. Okt. 2006 Die vom Bundesrat beschlossene Verordnung gilt ab Donnerstag und sieht ein Export- und Importverbot von schwerem Kriegsgerät und anderen Gütern vor. Mit den Sanktionen gegen Nordkorea setzt die Schweizer Regierung die Resolution 1718 des UNO-Sicherheitsrats um. Die Verordnung des Bundesrates über Massnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea untersagt die Ein- und Ausfuhr sämtlicher Güter und…

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Die geglückte Integration der ungarischen Flüchtlinge

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 23. Okt. 2006 50 Jahre später erinnert sich der Historiker Andreas Oplatka im swissinfo-Interview an dieses schmerzhafte Kapitel. Die ungarische Revolution dauerte nur wenige Tage. Anfang November schlugen die sowjetischen Truppen den Aufstand und damit die Hoffnungen auf Freiheit und Unabhängigkeit nieder. Die Intervention löste eine Massenflucht aus Ungarn in westeuropäische Länder aus. Die Schweiz nahm 14’000 Flüchtlinge…

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Zweiter Wahlgang im Kanton Jura nötig

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 22. Okt. 2006 Die Stichwahl findet am 12. November statt. Der Freisinn hat gute Chancen, den 2002 verlorenen Sitz wieder zurück zu erobern. Drei Mitglieder der jurassischen Kantonsregierung hatten demissioniert. Bei der Neubestellung liegt nach dem ersten Wahlgang vom Sonntag der bisherige Laurent Schaffter von den Christlichsozialen mit 12’800 Stimmen (47.2%) an der Spitze. Auf Platz zwei liegt…

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