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Herztransplantations-Moratorium in Zürich

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 20. Juni 2005 Sie habe diese Entscheidung im Interesse der Sicherheit der Patienten und des Personals getroffen, sagte die Zürcher Gesundheitsdirektorin. Der ungeklärte Tod einer Herzpatientin in Zürich im April 2004 sorgt weiterhin für Schlagzeilen. Die Strafuntersuchung wurde auf mehr Personen und auf eventualvorsätzliche Tötung ausgeweitet. Unter dem gegenwärtigen Druck auf Ärzte und Personal seien Herztransplantationen an der…

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Dachvertrag statt EU-Beitritt

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 19. Juni 2005 Die Vor- und Nachteile eines solchen Rahmenabkommens werden vom Bundesrat in seinem Europa-Bericht neben der Beitrittsvariante beleuchtet. Der Staatssekretär des Departementes für auswärtige Angelegenheiten (EDA), Michael Ambühl, brachte die Idee eines Rahmenabkommens in einem Interview der «SonntagsZeitung» ins Gespräch. Auf die Frage, ob weitere Einzelverträge mit der EU eine Perspektive seien, erinnerte der ranghöchste Diplomat…

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Arbeitsplätze statt Weinbau

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 18. Juni 2005 Im Gespräch mit swissinfo erinnert Föderalismus-Experte Thomas Fleiner daran, dass die Schweizer in Gemeinde-Angelegenheiten einiges zu sagen haben. Die Bewohnerinnen und Bewohner der grössten Weinbau-Gemeinde im Kanton Neuenburg haben in einer Referendums-Abstimmung entschieden, dass eine Rebbau-Parzelle von 9176 Quadratmetern in ein Industriegebiet zugunsten der Swatch Group umgezont werden soll. Die weltweite Nummer eins der Uhrenindustrie…

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IKRK: Parteilichkeits-Vorwürfe sind haltlos

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 17. Juni 2005 Kellenberger ist trotzdem zuversichtlich, dass die USA die humanitäre Organisation weiterhin unterstützen werden. Die USA zahlen pro Jahr 167 Mio. Franken. Ein Bericht, den das Republican Policy Committee des US-Senats am vergangenen Mittwoch veröffentlichte, scheine das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) mit falschen Vorwürfen diskreditieren zu wollen, sagte IKRK-Präsident Kellenberger am Freitag in Genf.…

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Calmy-Rey in Belgrad: Auch Kosovo ein Thema

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 15. Juni 2005 Vor einem Monat hatte der Schweizer UNO-Diplomat Peter Maurer vor dem Sicherheitsrat die Möglichkeit eines unabhängigen Kosovos erwähnt, und damit Kritik geerntet. Im Rahmen des offiziellen Arbeitsbesuches, der von Donnerstag bis Samstag dauert, trifft die Schweizer Aussenministerin in Belgrad erst mit Aussenminister Vuk Draskovic zusammen. Geplant sind zudem Gespräche mit dem serbischen Präsidenten Boris Tadic…

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Grünes Licht für Entlastungsprogramm

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 15. Juni 2005 Am meisten – 3,5 Mrd. – wird in den sechs Bereichen Soziales, Verkehr, Militär, Bildung und Forschung, Landwirtschaft und Auslandbeziehungen eingespart. Im Bundeshaushalt wird die Sparschraube weiter angezogen: Der Nationalrat hat sich am Mittwoch bei den letzten vier Differenzen dem Ständerat angeschlossen. Damit steht das Entlastungsprogramm 2004 (EP 04). Und eine Einigungskonferenz zwischen den beiden…

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Fragwürdiges oder vorbildliches Abspecken?

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 15. Juni 2005 Die Gewerkschaften reagieren erzürnt, die Schweizerische Volkspartei (SVP) nennt das Vorgehen vorbildlich. Die Schweizer Bundesverwaltung wird verkleinert. Insgesamt verschwinden von den 38’000 Bundesstellen in den nächsten Jahren rund 4000. Grund sind die beiden Entlastungsprogramme (2003 und 2004), die Aufgabenverzichts-Planung und ein Abbau im Militärdepartement. Allein mit dem neusten Entlastungsprogramm 2004 wollen Bund und Parlament im…

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Gewerkschaften für freien Personenverkehr

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 13. Juni 2005 Über das Abkommen werden die Schweizer an der Abstimmung vom 25. September entscheiden. In der jüngsten Umfrage lagen die Gegner der Vorlage vorne. Es sei nicht vorstellbar, dass die Schweiz als einziges Land der Welt auf die Dauer unterscheide zwischen Erstklass- und Zweitklass-Europäern, sagte Paul Rechsteiner, Präsident des Schweizerischen Gewerkschaftsbundes (SGB), an einer Medienkonferenz. Dreieinhalb…

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VCS: mit neuen Regeln aus der Krise

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 12. Juni 2005 Im weiteren forderten die Delegierten Massnahmen gegen das hohe Aufkommen des motorisierten Verkehrs, insbesondere in den Agglomerationen. Der Verkehrsclub der Schweiz (VCS), der sich der Umwelt verpflichtet hat, gab sich ein neues Reglement für die Ausübung des Verbands-Beschwerderechts (VBR). Dieses legt fest, wann Verbandsbeschwerden geführt werden und wie den regionalen Sektionen die Vollmacht dafür erteilt…

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Personenfreizügigkeit nein

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 12. Juni 2005 Die Ablehnung würde die Verträge von Schengen/Dublin und die bereits bestehenden Verträge (Bilaterale I) in Frage stellen. Die Mehrheit der Schweizerinnen und Schweizer würde heute in einer Abstimmung die Ausdehnung der Personenfreizügigkeit ablehnen. In einer Umfrage sprachen sich 44% der Befragten für ein Nein und 35% für ein Ja aus. Viele Unentschlossene Dies ergab eine…

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