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US-Schweizerische Beziehungen im Rampenlicht

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 26. Juni 2005 Die Gespräche drehen sich unter anderem um ein künftiges Rotkreuz-Emblem. Beim Stopp bei den Vereinten Nationen in New York geht es um die UNO-Reformen. Im Zentrum des USA-Besuchs von Aussenministerin Michelin Calmy-Rey ist am Montag ein Arbeitsbesuch bei ihrer US-Kollegin Condoleezza Rice, teilt das Eidg. Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) mit. Anlässlich des Besuches würden…

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SP nimmt dritten Bundesratssitz ins Visier

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 25. Juni 2005 An ihrer Delegiertenversammlung sprachen sie sich auch für die Ausdehnung des freien Personenverkehrs aus, über die am 25. September abgestimmt wird. Erstmals habe die SP von allen Parteien am meisten Kantonsratssitze, hielt Parteipräsiden Hans-Jürg Fehr am Samstag an der SP-Delegiertenversammlung im freiburgischen Granges-Paccot fest. Ebenfalls zum ersten Mal habe die SP in einem Kanton –…

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Liberales Bündnis gegen Links und Rechts

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 25. Juni 2005 Damit wollen sie sich als freisinnig-liberale Zukunft präsentieren und eine Alternative zur politischen Polarisierung bieten. Die FDP und die LPS rücken weiter zusammen. Nachdem die beiden Parteien in Bundesbern bereits eine gemeinsame Fraktion bilden, haben die Delegierten der Parteien am Samstag die Union der Freisinnigen und Liberalen (UFL) gegründet. Ziel der Union sei es, die…

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Ukraine: engere Beziehungen mit der Schweiz

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 23. Juni 2005 Juschtschenko und die Schweizer Aussenministerin Micheline Calmy-Rey sprachen sich bei einem Treffen in Kiew für einen Ausbau der Beziehungen zwischen beiden Ländern aus. Die Schweizer Aussenministerin Micheline Calmy-Rey traf bei ihrem offiziellen Besuch in der Ukraine neben Präsident Viktor Juschtschenko auch mit ihrem Amtskollegen, Aussenminister Boris Tarassiouk, zusammen. Die Intensivierung der Beziehungen soll vor allem…

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Schweiz unterstützt die Demokratisierung in Irak

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 22. Juni 2005 Dies sagte am Mittwoch die Aussenministerin Micheline Calmy-Rey am Ende der internationalen Irak-Konferenz in Brüssel Über 80 Länder haben dem Irak ihre Unterstützung zugesagt. Die von der EU und den USA organisierte Irak-Konferenz in Brüssel forderte die Regierung in Bagdad auf, die sunnitische Minderheit stärker an der Macht zu beteiligen. Die gravierende Sicherheitslage und die…

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Die Invaliden-Versicherung muss sparen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 22. Juni 2005 Das Projekt strebt 20% weniger neue Renten an und eine Erhöhung von Lohnbeiträgen und Mehrwertsteuer, um die Finanzschwierigkeiten der IV zu beheben. Der Bundesrat will mit der 5. IV-Revision den Zugang zur IV-Rente erschweren und die Wiedereingliederung verstärken. Damit soll das Sozialwerk entschuldet werden. Behindertenverbände und Linke reagierten zufrieden, bürgerliche Parteien skeptisch. Im Zentrum stehen…

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Schweizer Think Tank in den USA am Ende

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 22. Juni 2005 Der Think Tank wurde nach der Kontroverse um die nachrichtenlosen Vermögen gegründet, um das Image der Schweiz in den USA aufzubessern. Die Stiftung organisierte Konferenzen und Podiumsgespräche zu weltpolitischen Fragen, für welche sich die Schweiz einsetzt. Damit gelang es ihr, einen Beitrag zur Verbesserung des Image der Schweiz in den USA zu leisten. «Wir wollten…

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Schweiz nimmt an Irak-Konferenz teil

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 22. Juni 2005 Die Aussenministerin hofft, dass die Tagung dem Demokratisierungs-Prozess und der Stabilisierung des Irak positive Impulse gibt. Vertreter aus über 80 Staaten, darunter der Schweiz, wollen Irak den Rücken stärken. An einer von den USA und der EU organisierten Konferenz wird die irakische Übergangsregierung am Mittwoch in Brüssel ihre politischen Prioritäten präsentieren. Im Vordergrund steht der…

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UNO-Reformplan für die Schweiz zu vage

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 21. Juni 2005 Die Staatschefs der UNO-Mitglieder sollen im September in New York die bisher umfassendsten Reformen in der UNO-Geschichte verabschieden. Die zur Debatte stehenden UNO-Reformen fokussieren auf den Themen Entwicklung, Sicherheit und Menschenrechte. Sie beinhalten auch die Vergrösserung des UNO-Sicherheitsrates sowie einen Vorschlag der Schweiz zur Bildung eines neuen, dauerhaften Menschenrechtsrates. Weiter sollen die Reformen dazu beitragen,…

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Schmid spricht in Lettland über Verteidigung

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 21. Juni 2005 Zuvor hatte Präsidentin Vaira Vike-Freiburga die Hoffnung ausgedrückt, dass die Schweiz die Personenfreizügigkeit auch auf die zehn neuen EU-Länder ausdehnt. Mit Einars Repse erörterte Bundespräsident Schmid in seiner Funktion als Verteidigungsminister zum Abschluss seines zweitägigen Besuches in Lettland sicherheitspolitische Fragen. Dabei sei es vor allem um die Verteidigungs-Zusammenarbeit der beiden Länder gegangen, sagte Dominique Bugnon,…

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