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Die Bemühungen von Adolf Ogi bei der UNO tragen Früchte

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 01. Nov. 2007 Der Bericht, den der international bekannte Politiker dem UNO-Generalsekretär Ban Ki-Moon und der Generalversammlung vorgelegt hat, ist positiv aufgenommen worden. Die Schweiz hat bereits finanziellen Support zugesagt. Die Bedeutung, die der Sport in einer globalen friedlichen Entwicklung haben kann, hat nach Kofi Annan offenbar auch der neue UNO-Generalsekretär Ban Ki-Moon erkannt. Der von Ogis Büro…

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Schweizer Politik

Ein spannender Moment in der schweizerischen Politik

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 31. Okt. 2007 Mittlerweile ist auch in der Schweiz die Zusammensetzung der Regierung nicht mehr nur eine Formalität. Die Verschiebung der Macht nach den drei letzten Wahlen des Parlaments hat ein neues politisches Klima geschaffen. «Mit grosser Wahrscheinlichkeit wird es am 12. Dezember keine Änderungen geben», sagt Silvano Möckli, Professor für Politikwissenschaft an der Universität St. Gallen, gegenüber…

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Schweizer Politik

Calmy-Rey für kreativen Umgang mit Migration

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 30. Okt. 2007 An der Jahreskonferenz der Politischen Abteilung IV des Aussenministeriums brachte sie die Idee von Migrations-Partnerschaften im Bereich des Lehrstellenmarktes ins Spiel. «Wir müssen uns die Frage stellen, ob unsere Migrationspolitik adäquat ist», sagte Bundesrätin Micheline Calmy-Rey in Bern. Es sei nicht normal, dass in den USA und in Europa mehr Geld dafür ausgegeben werde, die…

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Schweizer Politik

Auch Grüne suchen neue Parteispitze

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 30. Okt. 2007 Die Ankündigung erfolgt vier Tage nach Bekanntgabe der Rücktritte von zwei anderen Parteipräsidenten: Ueli Maurer gibt 2008 die SVP-Leitung ab, Hans-Jürg Fehr diejenige der SP. Sie werde ihrer Nachfolgerin oder ihrem Nachfolger eine «blühende Partei» übergeben, sagte die Zürcher Nationalrätin Ruth Genner bei der offiziellen Rücktrittserklärung am Dienstag in Bern. Sie habe jetzt noch ein…

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Schweizer Politik

SVP als Hüterin einer ausländerfeindlichen Tradition

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 30. Okt. 2007 Zu diesem Schluss kommt eine Studie des Schweizerischen Nationalfonds (SNF). Die Autoren haben erstmals den Einfluss der populistischen Rechten auf die Migrationspolitik untersucht. In den vergangenen zehn Jahren erlebten rechtspopulistische Parteien in den meisten westeuropäischen Demokratien einen Aufschwung. In der Schweiz instrumentalisierten seit den 1960er-Jahren Parteien die Migrationspolitik – zunächst kleine wie die Republikaner, Nationale…

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Schweizer Politik

Der Bundesrat: die Regierung ohne Chef

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 30. Okt. 2007 Seit 1848 besteht die Regierung aus 7 Mitgliedern, Bundesräte genannt, wovon eines jeweils für ein Jahr das Präsidentenamt ausübt. Am 16. November 1848 war es so weit: Die im selben Jahr konstituierte vereinigte Bundesversammlung wählte erstmals die sieben Mitglieder des Bundesrats. Grundlage für die neuen Organe bildete die am 6. Juni 1848 von den Stimmberechtigten…

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Schweizer Politik

Bundesratswahlen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 30. Okt. 2007 Widmer-Schlumpf ist ebenfalls Mitglied der SVP. Gewählt hat sie jedoch eine Mitte-Links-Koalition. Sie ist die sechste Frau in der Geschichte der Landesregierung.

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Schweizer Politik

E-Voting kostet bis zu 600 Millionen Franken

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 29. Okt. 2007 Nächstes Jahr sollen erste Versuche für die elektronische Stimmabgabe von Auslandschweizern stattfinden. Dies sagt die zurücktretende Bundeskanzlerin Annemarie Huber-Hotz. Zurzeit gibt es E-Voting-Projekte in den Kantonen Zürich, Genf und Neuenburg. Bis zur flächendeckenden Einführung der elektronischen Stimmabgabe in der Schweiz müssten 400 bis 600 Mio. Franken aufgewendet werden, einschliesslich Registerharmonisierung, sagt die Bundeskanzlerin in einem…

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Schweizer Politik

SVP will Pflöcke einschlagen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 28. Okt. 2007 Zürichs SP-Stadtpräsident Elmar Ledergerber fordert seinerseits mehr Macht für die Städte. In den Sonntagszeitungen stehen die Nachwehen der Parlamentswahlen im Zentrum. Weil es noch Bundesräte gebe, die ihr Präsidialjahr abschliessen möchten, sei das Jahr 2009 für eine Rochade ein realistischer Zeitpunkt, sagte Maurer in einem Interview mit der NZZ am Sonntag. Damit ist Bundesrat Pascal…

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Schweizer Politik

«Blocher führt die Schweiz nach Europa»

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 28. Okt. 2007 Dass ausgerechnet die SVP dazu beitrage, den Sonderfall Schweiz aufzuheben, habe eine gewisse Ironie, erklärt der Autor im Gespräch mit swissinfo. swissinfo: Die Wahlen 2007 sind vorbei. Der unüblich heftig geführte Wahlkampf gab viel zu reden, auch im Ausland. Von Seiten der Schriftsteller blieb es ziemlich still. Wieso? Tim Krohn: Es entspricht nicht den Schweizer…

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