Swiss Abroad

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Die stimmfaulste Gemeinde

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 28. Sep. 2009 Trub ist ein typisches Emmentalerdorf mit viel Natur, gutem Käse und zahlreichen Bauern. 2008 lebten in diesem idyllischen Dorf statistisch gesehen die stimmfaulsten Bürgerinnen und Bürger der Schweiz. Bilder: Thomas Kern, swissinfo.ch

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Schweizer Politik

«Ohne Stallgeruch, aber mit gutem Machtinstinkt»

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 28. Sep. 2009 swissinfo.ch: Schwarz-Gelb schafft den Machtwechsel. Angela Merkel bleibt Kanzlerin. Sie gilt als uncharismatisch und unscheinbar, aber auch als knallharte Machtpolitikerin. Was für ein Mensch ist sie? Roger de Weck: Sie bringt keinerlei Voraussetzungen mit, CDU-Vorsitzende zu sein: Sie ist eine Ostdeutsche in einer stark westdeutsch geprägten Partei, eine Protestantin in einer stark katholischen Partei, eine…

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Schweizer Politik

Reformdruck auf IV bleibt bestehen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 28. Sep. 2009 «IV unter hohem Sanierungsdruck», «Nach knappem IV-Ja steigt Druck auf Renten», «Die schwierigste Etappe kommt erst» – so lauten einige Zeitungsschlagzeilen am Morgen nach der Abstimmung. «Nun beginnt das Ringen um die 6. IV-Revision», titelt die Basler Zeitung. Zwar sei der Entscheid knapp ausgefallen, aber trotzdem ein klares Signal. «Das Stimmvolk ist einerseits bereit, trotz…

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Schweizer Politik

Merkel schafft schwarz-gelben Machtwechsel

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 27. Sep. 2009 Laut den vorläufigen Wahlergebnissen kann die CDU trotz ihres schlechtesten Wahlergebnisses seit 60 Jahren zusammen mit Guido Westerwelles FDP, die ihr bestes Wahlergebnis überhaupt feiert, in den nächsten vier Jahren die Regierung bilden. CDU und CSU kommen auf 33,8%. Dies ist der zweitschlechteste Wert in der Parteigeschichte. Die FDP legt um rund 5 Punkte zu…

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Schweizer Politik

Knappes Ja hält den Druck auf die IV aufrecht

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 27. Sep. 2009 Am 1. Januar 2011 wird die Mehrwertsteuer in der Schweiz um 0,4 Prozentpunkte angehoben. Damit sollen während sieben Jahren jährlich 1,1 Mrd. Franken in die Kasse der Invalidenversicherung (IV) fliessen. Das Sozialwerk hat in den vergangenen Jahren jährlich 1,4 Milliarden Defizit geschrieben und wird am 1. Januar 2011 einen Schuldenberg von 15 Milliarden aufweisen. Damit…

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Schweizer Politik

Kantone zu Steuervorlagen und HarmoS

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 27. Sep. 2009 Im Kanton Uri wurde der HarmoS-Beitritt wuchtig abgelehnt. Das Volk stellte sich damit gegen Regierung und Landrat. Das Urner Nein ist keine Überraschung. Für das Konkordat über die Harmonisierung der Volksschule (HarmoS) ist die Zentralschweiz ein hartes Pflaster. Schon früher wurde in Luzern und Nidwalden der Beitritt vom Volk abgelehnt, in Schwyz vom Kantonsrat. In…

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Schweizer Politik

Schweizer Stimmvolk sagt zweimal Ja

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 27. Sep. 2009 Weil beide Vorlagen eine Änderung der Bundesverfassung verlangten, war für ein Ja nicht nur das Stimmenmehr, sondern auch das Mehr der Stände (Kantone) nötig. Dieses war der Erhöhung der Mehrwertsteuer zu Gunsten der Invalidenversicherung fast zum Verhängnis geworden. Lange hielten sich Ja- und Nein-Kantone die Waage und sorgten damit für Spannung an einem ansonsten eher…

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Schweizer Politik

Allgemeine Volksinitiative wird abgeschafft

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 27. Sep. 2009 Die Invalidenversicherung (IV) hat insgesamt 13 Milliarden Schulden. Das jährliche Defizit, das 1996 noch 427 Mio. Franken ausmachte, stieg bis 2005 auf 1,5 Mrd. Franken an. Die 5. IV-Revision hatte zwar zur Folge, dass die Anzahl der jährlichen Neurenten in den vergangenen zwei Jahren um 40% gesunken ist. Dennoch rutscht die IV immer tiefer in…

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Schweizer Politik

Schweizer Delegation soll nach Libyen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 27. Sep. 2009 Dies erklärte Aussenministerin Micheline Calmy-Rey am Samstag am Rande der UNO-Generalversammlung in New York. «Ich weiss nicht, wo die beiden Männer sind und weiss nicht, wie es ihnen geht», sagte die Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA). «Ich bin sehr besorgt.» Sie bezeichnete es erneut als «nicht akzeptabel,» dass die beiden Geschäftsleute in…

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Schweizer Politik

Die Schweiz stimmt ab

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 26. Sep. 2009 Die Invalidenversicherung (IV) hat insgesamt 13 Milliarden Schulden. Das jährliche Defizit, das 1996 noch 427 Mio. Franken ausmachte, stieg bis 2005 auf 1,5 Mrd. Franken an. Die 5. IV-Revision hatte zwar zur Folge, dass die Anzahl der jährlichen Neurenten in den vergangenen zwei Jahren um 40% gesunken ist. Dennoch rutscht die IV immer tiefer in…

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