Bundesrat Deiss erörtert in Moskau Tschetschenien und bevorstehende Wahlen

Aussenminister Joseph Deiss ist am Donnerstagmittag (2.12.) in Moskau angekommen. Er wird dort am Freitag seinen russischen Amtskollegen Igor Iwanow treffen. Auf dem Programm stehen neben der Lage in Tschetschenien die Duma-Wahlen vom 19. Dezember.

Aussenminister Joseph Deiss ist am Donnerstagmittag (2.12.) in Moskau angekommen. Er wird dort am Freitag seinen russischen Amtskollegen Igor Iwanow treffen. Auf dem Programm des zweitägigen Besuchs stehen neben der Situation in Tschetschenien die Duma- Wahlen vom 19. Dezember.

Deiss war am Morgen mit Verspätung abgeflogen. Wegen einer ‚Koordinationspanne‘ stand in Payerne VD, von wo die Delegation hätte starten sollte, keine Maschine bereit. Der Aussenminister und seine Begleiter mussten auf den Flughafen Belp BE ausweichen.

Der Chef des Eidg. Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) dürfte vor den russischen Regierungsvertretern erneut den Standpunkt der Schweiz zum Konflikt in Tschetschenien vertreten: Bern fordert den Schutz der Zivilbevölkerung und eine Sicherheitsgarantie für humanitäre Organisationen.

Der Besuch des Aussenministers erfolgt zu einem Zeitpunkt, der von verhärteten Fronten zwischen Russland und dem Westen geprägt ist.

Wahlen als Gesprächsthema

Die anstehenden Parlamentswahlen in Russland stehen ebenfalls im Zentrum der Gespräche, die Deiss in Moskau führen will. Dabei trifft er Vertreter der verschiedenen politischen Parteien, darunter Jewgeni Primakow (‚Vaterland – Ganz Russland‘). Der frühere russische Ministerpräsident kandidiert zusammen mit dem Moskauer Bürgermeister Juri Luschkow.

Der frühere Schweizer Staatssekretär Edouard Brunner wird in Russland eine Delegation von rund 400 Wahlbeobachtern von der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) leiten.

SRI und Agenturen