Die Schweiz als Modell für Europa
Die Schweiz könnte auch Modell für das künftige Europa sein: Bundesrat Joseph Deiss hat an der Europäischen Konferenz in Sochaux (F) das gute Funktionieren des föderalistischen Systems in der Schweiz unterstrichen.
Die Reformen der EU-Institutionen waren Hauptthema der Europa-Konferenz, zu der sich am Donnerstag (23.11.) Vertreter der Europäischen Union, der EU-Beitrittskandidaten und der Schweiz trafen. Diskutiert wurde die Idee einer Föderation.
Deiss wies in der Konferenz unter anderem auf die Kompetenzabgrenzung hin, die in der Schweiz von unten nach oben erfolge: Die Erfahrungen in der Schweiz zeigten, dass das Bestehen eines Bundes nicht das Verschwinden der föderalen Einheiten bedeute. Zudem betonte er das Erfordernis der demokratischen Abstützung im Volk und des Respektierens von Minderheiten.
Deiss wurde anschliessend entgegen dem ursprünglichen Programm auch zur Teilnahme an einem öffentlichen Podiumsgespräch über die Zukunft Europas eingeladen. An der vom französischen Europaminister Pierre Moscovici geleiteten Europa-Konferenz nahmen neben Deiss die Europa-Staatssekretäre der 15 EU-Staaten und die Aussenminister der 13 EU-Beitrittskandidatenländer teil.
swissinfo und Agenturen
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