Rüstungsprogramm fälllt durch
Der Nationalrat, die grosse Parlamentskammer, hat am Mittwoch das Rüstungsprogramm 2008 der Schweizer Armee mit 104 zu 83 Stimmen bei 6 Enthaltungen abgelehnt.
Eine «unheilige Allianz» zwischen der Schweizerischen Volkspartei (SVP) und Links-Grün hat in der grossen Kammer des Schweizer Parlaments funktioniert: Das Rüstungsprogramm 2008 ist abgelehnt worden.
In normalen Zeiten eine Routineangelegenheit, ist das Rüstungsprogramm in dieser Session wegen der Verquickung mit der Person des Verteidiungsministers Samuel Schmid und diversen Vorfällen in der Armee zum Politikum ersten Ranges geworden.
Die Vorlage geht jetzt an den Ständerat zurück. Dieser wird das Rüstungsprogramm im Dezember behandeln.
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