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Schweiz – Iran: Kritik an Todesstrafe

Die Schweiz kritisiert in Iran besonders die Hinrichtungen von Jugendlichen, Körperstrafen und Verletzungen der Meinungsäusserungs-Freiheit sowie die Repression von Kurden und Bahai.

Die Schweiz und Iran führen seit 2003 einen Menschenrechtsdialog. Dieses Mal wurde die Delegation des Aussenministeriums vom stellvertretenden Staatssekretär Anton Thalmann angeführt, die iranische Delegation vom stellvertretenden Aussenminister Sayed Mohammad-Ali Hosseini.

Inhaltlich sei es vor allem darum gegangen, die Prioritäten künftiger Dialogrunden und möglicher gemeinsamer Projekte festzulegen.

Im März hatten Bundesrätin Micheline Calmy-Rey Teheran einen Besuch abgestattet, bei dem ein Gasliefervertrag unterzeichnet wurde. Dieser Besuch war in der Folge stark kritisiert worden.

Damals hatte die Aussenministerin mit ihrem Amtskollegen Manuchehr Mottaki auch eine Vertiefung des Menschenrechts-Dialoges zwischen Bern und Teheran vereinbart.

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