Schweizerisch-lettische Beziehungen: Engere Zusammenarbeit vorgesehen

Aussenminister Joseph Deiss traf während seines Besuchs auch die lettische Staatspräsidentin Vaira Vike-Freiberga. Keystone

Der Erweiterungsprozess der Europäischen Union (EU) und der Ausbau der bilateralen Beziehungen waren die Hauptthemen der lettisch-schweizerischen Konsultationen, die am Dienstag (19.12.) in der lettischen Hauptstadt Riga zu Ende gingen.

«Die Beziehungen zur Schweiz sind für unser Land sehr wichtig», sagte der lettische Aussenminister Indulis Berzins nach einem Treffen mit seinem Schweizer Amtskollegen Jospeh Deiss. Deiss war der erste Schweizer Aussenminister, der Lettland besuchte.

Dabei traf er auch mit der Staatspräsidentin Vaira Vike-Freiberga, Regierungschef Andris Berzins und Parlamentspräsident Janis Straume zusammen. Nach den Gesprächen sah Deiss besonderes Potenzial für die Zusammenarbeit in den Bereichen Wirtschaft und Kultur.

Korruption besiegen

Die Schweiz fühle nach dem Fall des Eisernen Vorhangs, dass «es an der Zeit ist, vom Balkon hinunter auf die politische Szene in Europa zu treten», sagte Deiss. Er kündigte für nächstes Jahr die Unterzeichnung eines Doppelbesteuerungs-Abkommens mit Lettland an.

Gleichzeitig aber hiess es aus Delegationskreisen, dass das bislang schwache Interesse von Schweizer Investoren erst dann zunehmen werde, wenn es Lettland gelänge, «das Umfeld transparenter und berechenbarer zu gestalten». Der baltische Staat gilt nach Einschätzung der Weltbank als eines der korruptesten Reformländer Osteuropas.

Lettlands Präsidentin Vike-Freiberga erklärte nach dem Gespräch mit Deiss, sie hoffe, dass die Schweiz künftig generelle und finanzielle Wirkung in Lettland erzielen werde.

Parlamentspräsident Straume wertete in einer Pressemitteilung den Besuch als «Erleichterung für einen regelmässigen politischen Dialog über die Aufgaben Europas». Er betonte, es sei wichtig, auch eine Zusammenarbeit zwischen den Parlamenten beider Länder zu entwickeln.

Kleine sollen in EU mitreden können

Deiss sagte im Hinblick auf die EU-Erweiterung, dass «Lettland und die Schweiz wohl das selbe Ziel haben, der EU beizutreten». Auf Grund unterschiedlicher Erfahrungen würden sich Herangehensweise und Geschwindigkeit jedoch unterscheiden.

Lettland erhofft sich eine EU-Mitgliedschaft bis 2004. «Es ist wichtig, dass kleine Länder (wie Lettland und die Schweiz) ihre Stimme in der Diskussion über die Zukunft Europas erheben», sagte Deiss.

swissinfo und Agenturen