SVP beantragt Rücktritt von Bundesrat Schmid

Die Schweizerische Volkspartei (SVP) verlangt im Zusammenhang mit der Affäre um den inzwischen beurlaubten Armeechef Roland Nef, dass Verteidigungsminister Samuel Schmid zurücktritt.

Die Oppositionspartei will der Sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrats am Freitag beantragen, Bundesrat Schmid zum Rücktritt aufzufordern.

Zudem soll die Geschäftsprüfungskommission (GPK) nach dem Willen der SVP die aktuelle Lage im Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) unter die Lupe nehmen. Im Auge hat die SVP vor allem die Verfahren für die Kaderselektion.

Die SVP bekräftigte in ihrem Communiqué vom Mittwoch ihre Ansicht, Bundesrat Schmid sei für die «Krise um Armeechef Nef» verantwortlich. Um das Vertrauen in das Departement wieder herzustellen, sei Schmids rascher Rücktritt erforderlich.

Sollte es zu einer Vakanz im Bundesrat kommen, will die SVP antreten. Solange es keine Vakanz gebe, habe die SVP aber noch keine «Shortlist» mit möglichen Kandidaten.