EU-Gipfel einigt sich auf Van Rompuy und Ashton als neue Spitze

(Keystone-SDA) Brüssel – Die Britin Catherine Ashton soll die Europäische Union künftig als «Aussenministerin» vertreten. Die acht sozialdemokratischen EU-Regierungschefs nominierten die EU-Handelskommissarin vor dem EU-Sondergipfel.
Wie aus Teilnehmerkreisen verlautete, erfolgte die Nominierung einstimmig. Das würde heissen, dass auch Grossbritanniens Premier Gordon Brown zugestimmt hat. Damit ist der frühere britische Premier Tony Blair definitiv aus dem Rennen für den EU-Präsidentenposten.
Die 53-jährige Baronin von Upholland hat keine Erfahrung auf diplomatischem Parkett und war deshalb als Aussenseiterin gehandelt worden. Gewählt ist sie noch nicht. Beim Sondergipfel, der um 18.00 Uhr in Brüssel begonnen hat, muss mindestens eine qualifizierte Mehrheit der 27 Staats- und Regierungschefs zustimmen.
Im Bezug auf den Posten des ständigen EU-Ratspräsidenten nahm sich einer der Favoriten vorläufig aus dem Rennen. Der niederländische Regierungschef Jan Peter Balkenende sagte bei seinem Eintreffen, er sei kein Kandidat für dieses Amt. Allerdings heisst das auf dem EU-Parkett noch nicht, dass er definitiv Nein sagen würde.
Nach der Einigung der Sozialdemokraten auf Ashton könnte nach Diplomatenangaben aber der Weg frei sein für einen Gipfel-Kompromiss bei den Spitzenpersonalien. Als aussichtsreicher Kandidat für den Präsidenten-Posten gilt der belgische Premier Herman Van Rompuy.